Ergebnis anzeigen

Mehrwertsteuersystems. Da die FDP jedoch nicht grundsätzlich gegen die meisten der vorgeschlagenen Anpassungen waren, wurde diese Vorlage als Ganzes unterstützt. Die FDP liess sich bei der…

Ergebnis anzeigen

die demokratischen Prozesse gewahrt. Ebenso gravierend ist, dass der Bundesrat auf materielle Anpassungen in der Interessabwägung verzichtet. Bis heute ist es nämlich oft die starke Gewichtung…

Ergebnis anzeigen

en, denn sie ist bei der Entstehung neuer Richtlinien beteiligt. Dass dies für die Schweiz zu passenderen Lösungen führen kann, zeigt das Beispiel der EU-Waffenschutzrichtlinien. Es gibt…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Schutz in der Schweiz erhalten. Als Begleitmassnahme soll die Anzahl der «Safe Countries» und die Anpassung der Kriterien für die Definition eines Safe Country regelmässig überprüft werden.…

Ergebnis anzeigen

Glücklicherweise wurde ein weiterer Antrag der Linken abgelehnt. Dieser verlangte die Streichung des Passus, dass Schweizer Unternehmen bei der Umsetzung von Sanktionen im internationalen…

Ergebnis anzeigen

verfügt, wurden entsprechend auch Bedrohungsanalysen und Doktrin auf diese reduzierten Fähigkeiten angepasst. Zugunsten einer besseren Übersicht über den Stand der Dinge ist die Erarbeitung…

Ergebnis anzeigen

(Ständerat) Anpassungen im Doppelbesteuerungsabkommen mit Nordmazedonien › mit 187 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Nationalrat) und mit 45 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Ständerat) Anpass…

Ergebnis anzeigen

Es besteht dringender Handlungsbedarf: Die Finanzen der AHV sind in den roten Zahlen und die Lage verschlimmert sich stetig. Das Verhältnis von Erwerbstätigen zu Rentnern, das 1950 noch 6…

Ergebnis anzeigen