die vorliegenden Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) und die damit verfolgte Zielsetzung einer Verbesserung der Versorgung mit Mobilfunkdiensten bei Störungen der…

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vernachlässigt werden. Die Freisinnigen sehen bei Subventionen und gebunden Ausgaben Spielraum, um beide Ziele einhalten zu können. Weitere Infos Die aktuellen FDP-Positionen zur…

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bei der Entwicklung von AF Pionierarbeit geleistet hat, auch in der nun beginnenden Phase der kommerziellen Umsetzung an der Spitze bleibt. Geeignete Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass…

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Einzahlenden und Beziehenden weiter verschärfen – unser System ist nicht auf diesen Wandel ausgelegt. Offizielle Berechnungen des Bundes zeigen: Der AHV-Fonds schrumpft von heute plus 50…

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Partikularinteressen, sondern die Interessen des Landes in den Vordergrund stellen. Es ist nicht zielführend, die Position des Bundesrates zu unterminieren, bevor die Verhandlungen überhaupt…

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Forschung WBF Bern, 22. Januar 2024 / AS, CW VL Finanzielle Mittel LW Elektronischer Versand: gever@blw.admin.ch Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft…

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n in seiner Rede die Ergebnisse, die die Schweiz bei den exploratorischen Gesprächen mit der EU erzielt hat. Er betonte, wie wichtig es für unser Land sei, eine Lösung für die Weiterentwicklung…

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am Instrument zur finanziellen Unterstützung der Grenz- und Vi- sumpolitik (IGFV) zugestimmt, das den Fonds für die innere Sicherheit ablöst, dem die Schweiz seit 2018 angehört. Ziel dieses…

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obwohl Italien sie gemäss dem Dublin-Abkommen übernehmen müsste. Diese Fälle stellen eine hohe finanzielle Belastung für die Schweiz dar, die bereits mit einer starken Beanspruchung ihrer…

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