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Dateien 22 Blog 8 Seiten 5 Medienmitteilungen 3
Blog 15/09/2023

Anreize und beschleunigte Verfahren gegen Wohnungsnot

37'900 auf 45'800 Einwohnerinnen und Einwohner steigern. Dazu braucht es intelligente Bau- und Zonenordnungen, welche die Verdichtung fördern und beschleunigen, dies besonders auch zugunsten des…

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Blog 08/06/2024

Gigantische Kostenbombe für den Mittelstand

Mehrkosten in dieser Grössenordnung können nicht durch Sparmassnahmen finanziert werden – dies sagt auch der Bundesrat in seiner Botschaft. Für die Mehrkosten, die beim Bund anfallen, müsste die…

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Medienmitteilungen 08/09/2023

Erwirtschaften kommt vor Verteilen

genügend Mittel hatten, um die Covid-Krise zu bewältigen. Auch die Pläne von SP-Nationalrat Roger Nordmann, Klimaneutralität mit einer Neuverschuldung von über 400 Mrd. Franken zu erreichen, ist…

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Medienmitteilungen 23/07/2021

Der Impfstoff, der die vierte Welle verhindert

Impfung des gesamten Pflegepersonals wird nicht gefordert und es braucht auch keine bundesrätliche Anordnung dafür. Zurzeit sollen keine zusätzlichen Einschränkungen vorgenommen werden. Wenn…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

der Nachbarschaft. Was tut der Bund? Postulat Müller : Wiederermöglichung der unbürokratischen Anordnung der Administrativhaft durch die Bundesasylzentren. Motion Gössi : Rückführung von…

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Blog 17/02/2022

Wer sich gegen Frontex stellt, schafft neue Probleme

Einreise nach Europa einen Schneeballeffekt auslösen und noch mehr Wirtschaftsmigranten in das nordafrikanische Land locken. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Migratioinsströme nach…

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Blog 10/11/2021

Berechtigtes Anliegen – falscher Weg

g sehen vor, dass Pflegefachpersonen künftig Leistungen selbständig, das heisst ohne ärztliche Anordnung, erbringen und direkt mit der Krankenversicherung abrechnen können. Diese…

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20240325_VL_AIG_Erwerbstaetigkeit_d.pdf

gesetzliche Grundlage für eine Anwesenheitspflicht in der zugewiesenen Unterkunft geschaffen werden. Die Anord- nung einer Anwesenheitspflicht dient der Sicherstellung des Vollzugs einer…

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Seiten

Hart, aber fair

en Flüchtlingen. › Stetig steigender Migrationsdruck angesichts Klimawandel, wachsendes Gefälle Nord-Süd, entfachte Bürgerkriege in Afrika oder Naher/Mittlerer Osten und erhöhte soziale Spannung…

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Dateien - pdf

20231117_VL_Peflegeiniatiative_Verordnungsstufe_d.pdf

Änderung der KVV und der KLV: Direkte Abrechnung von Pflegeleistungen zulasten der OKP ohne ärztliche Anordnung oder ärztlichen Auftrag Die FDP anerkennt Nutzen der Kompetenzerweiterung,…

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