zur Euphorie Der Bundesrat hat Schlimmeres verhindert. Statt weiterhin mit dem 39-Prozent-Hammer zuzuschlagen, greift Trump nun „nur” zur 15-Prozent-Keule. Die FDP gratuliert dem Bundesrat zu…

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Abstimmungsempfehlungen Abstimmung vom 08. März 2026 Volksinitiative «Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit)» Direkter Gegenentwurf…

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iative)" Weiterlesen 17 . Dezember 2025 23.406 n Pa. Iv. Jost. Starke Familien durch angepasste Zulagen Weiterlesen 17 . Dezember 2025 Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer…

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geniale Durchbruch blieb aus. Die Resultate sind bescheiden. Man sieht, dass Zeitenwenden, Krisen und Notlagen für viel Aktivismus sorgen. Der Realitätscheck fällt jedoch meist anders aus als…

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Schlussabstimmungen zu 19 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Frühlingssession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit…

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Kürzlich kamen mir Klagen über den Sozialmissbrauch einer ausländischen Familie zu Ohren, die im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz gekommen ist. Ich habe für derart Klagen ein…

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Parlament liegt es dann, das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Vorlagen zu prüfen. Zudem sind die finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlagen natürlich Gegenstand der Diskussion und…

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Schlussabstimmungen zu 10 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Herbstsession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit 129…

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bereits gesetzliche Grundlagen vorhanden. Andere Punkte der Initiative gehen zu weit. Dazu gehören etwa die geplante staatliche Preis- und Mengensteuerung und die vorgeschlagenen…

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Schlussabstimmungen zu 11 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Frühlingssession 2018 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit 157…

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