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Inhaltstyp

Dateien 24 Medienmitteilungen 8 Seiten 2 Blog 1
Medienmitteilungen 05/06/2025

Gesucht wird: Eine Präsidentin/ein Präsident für die freiheitliche Schweiz. Die FDP-Findungskommission nimmt ihre Arbeit auf.

Die Schweiz rutscht nach links. Nur noch die FDP kämpft konsequent für all jene in diesem Land, die Verantwortung für sich und andere übernehmen. Um diese Bürgerinnen und Bürger zu stärken, hat…

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Medienmitteilungen 11/05/2023

Erfreuliche Entscheide im Hinblick auf die Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes

Seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine lehnt der Bundesrat Gesuche von Ländern ab, die Rüstungsgüter wiederausführen wollen, die vor Jahren in der Schweiz gekauft wurden. Der…

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Medienmitteilungen 08/03/2023

Eine wirksame Lösung ist überfällig

Seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine lehnt der Bundesrat Gesuche von Ländern ab, die vor Jahren in der Schweiz gekauftes Kriegsmaterial wiederausführen wollen. Dies auf Basis des…

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Medienmitteilungen 26/09/2022

Axpo-Rettungsschirm: Antworten sind gefordert

eine kritische Aufarbeitung Am 6. September gab der Bundesrat bekannt, dass die Axpo Holding AG ein Gesuch um temporäre Liquiditätsunterstützung in der Höhe von vier Mrd. Franken beantragt hat.…

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Medienmitteilungen 21/02/2023

FDP kämpft weiter für die bewaffnete Neutralität

Nichtwiederausfuhrerklärungen, die älter als fünf Jahre sind und diese Bedingungen erfüllen, können auf Gesuch einer ausländischen Regierung vom Bundesrat für aufgehoben erklärt werden.…

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Medienmitteilungen 29/01/2025

Massnahmen gegen die illegale Migration reichen bei weitem nicht aus!

verfahrens ist ein Schritt in die richtige Richtung. Denn so würden offensichtlich unbegründete Gesuche von illegalen Migranten verringert. Taten statt Ankündigungen Doch kleine Schritte und…

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Medienmitteilungen 31/01/2026

Für Linke ist Sicherheit rechts – für die FDP ist sie ein Recht.

abgekappt würde, dürfte jeder abgelehnte Asylbewerber aus ganz Europa in der Schweiz ein zweites Gesuch stellen. Unser Asylsystem würde kollabieren und die Bevölkerung rebellieren, allen voran…

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Blog 11/11/2024

Mietrechtsanpassungen

ändert sich? Wenn ein Mieter seine Wohnung untervermieten will, muss er künftig ein schriftliches Gesuch stellen und eine schriftliche Zustimmung des Vermieters einholen. Neu muss der Vermieter…

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Seiten

Wohnung

beschleunigen und vereinfachen: Sechs Wochen nach Einreichen eines kompletten und digital eingereichten Gesuchs erteilt die Stadt / Gemeinde die Baubewilligung; die Antragsteller kommunizieren…

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Medienmitteilungen 16/03/2023

Mehr Wohnungen, weniger Vorschriften

beschleunigen und vereinfachen: Sechs Wochen nach Einreichen eines kompletten und digital eingereichten Gesuchs sollte die Gemeinde die Baubewilligung erteilen. 4. Erhöhung der Ausnützungsziffer…

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