für Eigentümer, die es vorziehen, sich aus dem Mietmarkt zurückzuziehen. Trotz dieser Ergebnisse beharrt die Linke auf dem in Frankreich überstrapazierten und für die Schweizer Genossinnen und…

Ergebnis anzeigen

Gegenteil von linker Symbolpolitik. Das Rennen war denkbar knapp. Die Konservativen aus Mitte und SVP beharrten auf der gemeinsamen Besteuerung von Ehepaaren, weil davon eher traditionelle…

Ergebnis anzeigen

Gesamtabstimmung passierte die RTVG-Revision mit 92 zu 30 Stimmen bei 43 Enthaltungen. Der Ständerat beharrt allerdings auf einem generellen Alkohol-Wer- 30 beverbot für alle…

Ergebnis anzeigen

Stimmen und im Sinne der FDP strich der Nationalrat die Ausnahmebestimmung für Chavalon. Hingegen beharrte der Ständerat darauf, dass ein Gaskraftwerk, das am Standort eines alten Kraftwerks…

Ergebnis anzeigen

Angesichts dieses starken Zeichens ist es bedauerlich, dass der Bundesrat auf seiner Position beharrt und trotzdem ein aufwändiges Vernehmlas- sungsverfahren durchführt für einen Vorschlag,…

Ergebnis anzeigen

den Willen der SVP. Diese hatte auf der Umsetzung nach dem Vorbild der Durchsetzungsinitiative beharrt, die der Nationalrat bei der ersten Beratung vor einem Jahr beschlossen hatte. Nun hat…

Ergebnis anzeigen

Jugendschutzorganisationen von Branchenorganisationen im Gesetzestext zu sprechen. Im Gegenzug beharrte der Ständerat sowie die FDP auf die Abschaffung des Verbots der Mikrotransaktionen.…

Ergebnis anzeigen

Differenzen in Detailfragen geht die Vorlage noch einmal zurück an den Nationalrat. Zum einen beharrte der Ständerat darauf, dass Zweiräder nicht auf Trottoirs abgestellt werden dürfen. Der…

Ergebnis anzeigen

auf Basis der Bilateralen Verträge hat in den letzten 20 Jahren gut funktioniert. Nichtsdestotrotz beharrt die EU seit Jahren darauf, institutionelle Mechanismen zu installieren. Sie sollen…

Ergebnis anzeigen

Nationalrat eine Brücke, welcher dieser annahm. Der Nationalrat hatte zuerst auf 200'000 Franken beharrt. In der Schlussabstimmung wurde die parlamentarische Initiative, welche auf unseren…

Ergebnis anzeigen