erfolgreich getan hat (pro memoria: die EU-Richtlinie beinhaltet dank Schweizer Lobbying einen Ausnahmepassus für die Armeewaffe). Kurz: Die Schweiz bleibt auch mit der dynami- schen…

Ergebnis anzeigen

Personen angepasst werden sollten. Die grosse Kammer lehnte die Vorlage mit 69 gegen 129 Stimmen ab, der Ständerat hingegen sagte mit 41 zu 3 Stimmen Ja. Unter anderem hätten mit der Anpassung …

Ergebnis anzeigen

Auswahl des vorgeschlagenen Instrumentariums stützen. Die einzelnen Massnahmen müssen aber zwingend angepasst werden (Vgl. Pkt. 3 der Stellungnahme). Die auszuarbeitende Variante soll nebst…

Ergebnis anzeigen

Individualbesteuerung den Zuwanderungsdruck reduzieren › Infrastruktur dem Bevölkerungswachstum anpassen (Positionspapier Infrastruktur) Kantone nicht im Stich lassen Vielerorts leiden…

Ergebnis anzeigen

könnte dazu führen, dass einige Arbeitsplätze wegfallen (aber auch neue geschaffen werden), was eine Anpassung der Qualifikations- und Ausbildungspolitik erfordert. Wahrung der Privatsphäre: KI…

Ergebnis anzeigen

Credit Suisse gescheitert ist. Die FDP hat seither immer klar gesagt, dass die Bankenregulierung angepasst werden muss. Heute hat der Bundesrat seine Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt.…

Ergebnis anzeigen

liberale Gleichberechtigung. Offenbar sind beide Parteien der Ansicht, dass die Wahl des persönlich passenden Familienmodells vom Staat über die Steuern beeinflusst werden soll. Eine Position,…

Ergebnis anzeigen

Sicherheit unserer Renten hängt davon ab, dass wir das System immer wieder an neue Gegebenheiten anpassen. FDP. Die Liberalen setzt sich deshalb für eine nachhaltig finanzierte AHV, für eine…

Ergebnis anzeigen

um die Senkung des Mindestumwandlungssatzes von 6,8 Prozent auf 6,0 Prozent abzufedern. Diese Anpassung war dringend nötig, um die Umverteilung von mehreren Milliarden Franken jährlich zu …

Ergebnis anzeigen

Bericht funktioniert das System des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen gut und es ist keine Anpassung des FiLaG notwendig. Die FDP. Die Liberalen nimmt den Bericht zur Kenntnis und…

Ergebnis anzeigen