Oppositionslos folgte die kleine Kammer ihrer vorberatenden Kommission und stimmte ein zweites Mal für Eintreten. Die Vor- lage sei von den parlamentarischen Aufsichtsorganen mit Nachdruck…

Ergebnis anzeigen

Informationssicherheitsgesetz: Das Ende eines Epos: Das Thema wurde dieses Jahr be- reits fünf Mal in den Räten behandelt. Während des Vernehmlassungsverfahren haben sich die Mehrheit der…

Ergebnis anzeigen

Liest man die Botschaft 19.078, Legislaturplanung 2019-2023, so findet sich das Wort ‘Innovation’ 61 Mal im Text. Inhaltlich und organisatorisch ist das Thema Innovation aktuell auf wenige…

Ergebnis anzeigen

-dosen gegen Littering hält der Nationalrat weiterhin nichts. Er lehnte die Forderung zum fünften Mal in sechs Jahre ab - diesmal mit 90 zu 58 Stimmen bei 17 Enthaltungen. Nach Ansicht der…

Ergebnis anzeigen

Liest man die Botschaft 19.078, Legislaturplanung 2019-2023, so findet sich das Wort ‘Innovation’ 61 Mal im Text. Inhaltlich und organisatorisch ist das Thema Innovation aktuell auf wenige…

Ergebnis anzeigen

statt. Leider stellte sich dieser mit der Be- ratung des Gleichstellungsgesetzes bereits ein erstes Mal ins Abseits. Anstatt sich für eine vernünftige Lösung der FDP auszusprechen, hat der…

Ergebnis anzeigen

vergangene Jahr mit einem höheren Defizit abschloss, als konjunkturell zulässig wäre. Es war das erste Mal seit 2005, dass der Bund ein strukturelles Defizit schrieb. Der Bundesrat hatte …

Ergebnis anzeigen

l'on pense, outre à la prévoyance, aux réformes découlant des prochaines règles d'imposition mini- male de l'OCDE, à la politique climatique et énergétique avec la nouvelle version de la loi…

Ergebnis anzeigen

Speziellen sind die Sicherheitsbehörden blind. Allein in der Schweiz wird die Datenbank täglich 250'000 Mal abgefragt. Ohne Weiterentwicklung des Schengener-Rechts droht der Wegfall dieses…

Ergebnis anzeigen

aber leider keine Mehrheit fand. Die Wasserkraft in der Schweiz zahlt derzeit eine zwei bis fünf Mal höhere Abgabe als jene im umliegenden Ausland und wird darum benachteiligt. Auch das…

Ergebnis anzeigen