matik und) gezielter auf den Kernauftrag ausgerichtet werden. Notfallanlagen ertüchtigen Mit der langen Friedensperiode wurde der Unterhalt der Schutzbauten vernachlässigt. Der Instandhaltung…

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Finanziert werden soll der Ausbau durch höhere Lohnabzüge und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Frontalangriff auf den Mittelstand Wenn sich SP und «Mitte» in den eidgenössischen Räten…

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Finanzdepartement übernahmen? Die wachsende Verschuldung des Kantons und das strukturelle Defizit verlangten nach Ideen, um diese Entwicklung zu stoppen. Mit der Erarbeitung und der konsequenten…

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kann. Differenzen bestanden primär in der Länge der Rückzahlungsfrist, der Ausbezahlung von Dividenden und Tantiemen sowie der Verzinsung der Kredite. Nach langem hin und her, lenkte der…

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rientierten Markt ein, der Leistung belohnt. Der Staat beschränkt sich auf die Schaffung gleich langer Spiesse, ermöglicht den Zugang zu internationalen Märkten und sorgt für Rechtssicherheit.…

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In der Wintersession 2021 konnte auch mit der längst überfälligen Reform der Verrechnungssteuer ein Erfolg verbucht werden. Sie geht auf eine langjährige Forderung der FDP zurück, die zum Ziel…

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nur schwerfällig, sondern könnte auch zur Retorsion anderer Staaten führen und erschwert bzw. verlangsamt die hiesigen Prozesse. Die in beiden Kammern oppositionslos angenommene Motion…

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Männern (zwei aus Algerien, einer aus Libyen), deren Asylgesuche seit längerem abgelehnt waren und die die Schweiz bereits seit längerem hätten verlassen müssen. Der neue Asylchef von BR Jans…

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Ukraine dauert leider an. Langweilig wird es uns nicht. Karin Keller-Sutter: Wenn ich ehrlich bin, Ignazio, wäre ich ganz froh, es würde zur Abwechslung einmal etwas langweiliger. Im Grunde sind…

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Postulat Nantermod verlangt einen Bericht über die Modernisierung der Drittstaatenkontingente. Dieser Bericht wird im 1. Halbjahr 2022 vorliegen. Eine Motion Silberschmidt verlangt eine neue…

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