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Inhaltstyp

Medienmitteilungen 198 Dateien 131 Blog 59 Seiten 48 Konsultationen 1
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Medienmitteilungen 198 Dateien 131 Blog 59 Seiten 48 Konsultationen 1
Medienmitteilungen 11/05/2023

Wohnungsknappheit: Handeln ist überfällig

Damian Müller hat bereits im November 2022 zwei Postulate eingereicht. Sie verlangten, dass der Bundesrat die Herausforderung Wohnungsknappheit angeht und insbesondere regulatorische Fehler…

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sogenannte «Ausbildungsoffensive» verabschiedet. Nun folgt die zweite Etappe. Mit dieser will der Bundesrat die Arbeitsbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten in der Pflege verbessern, um…

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Medienmitteilungen

auf den Mittelstand. Weiterlesen 26 . November 2025 Das ist Arbeitsverweigerung, lieber Bundesrat! Der Bundesrat will die AHV nicht sanieren. Statt nachhaltiger Lösungen legt er eine weitere…

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Archiv

auf den Mittelstand. Weiterlesen 26 . November 2025 Das ist Arbeitsverweigerung, lieber Bundesrat! Der Bundesrat will die AHV nicht sanieren. Statt nachhaltiger Lösungen legt er eine weitere…

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Medienmitteilungen 28/08/2025

Flagge zeigen.

Karin Keller-Sutter (Bundespräsidentin), Ignazio Cassis (Bundesrat), Guy Parmelin (Bundesrat), Helene Budliger (Staatssekretärin). Das sind nur einige der Personen, die in diesen Tagen in die…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

Gegenstand einer Interpellation von Ständerat Damian Müller. Es ist daher erfreulich, dass der Bundesrat offenbar handeln will. Was zählt, sind aber zum Schluss die Ergebnisse vor Ort. Was z.B.…

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Medienmitteilungen 08/03/2021

COVID-19-Gesetz: Ein wichtiger Schritt zum Koordinatensystem

grundlegende Entscheide wurden gefällt: Koordinatensystem: Für die Fraktion ist klar, dass der Bundesrat der Öffentlichkeit eine bessere Planbarkeit geben muss. Die Öffnungs- und…

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Blog 29/03/2022

Ukraine-Krieg überschattet Session

Handlungsspielraum vorhanden ist, wenn der Bundesrat Notrecht anwendet. Dies ist demokratiepolitisch wichtig, um in Krisenzeiten ein Gegengewicht zum Bundesrat zu schaffen. Der Nationalrat…

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Dateien - pdf

20231002_VL_StGB_Verwahrung_d.pdf

zur Verwahrung: Die FDP begrüsst den bundesrätlichen Vorschlag. Der Verständlichkeit halber wäre allerdings eine Schwelle bei 25 Jahren naheliegender. Der Bundesrat wird sodann gebeten, in…

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Medienmitteilungen 14/05/2025

Wer Ideologie sät, erntet Gaskraftwerke

der Vergangenheit zurück. Alleine deshalb muss der Bundesrat nun fünf zusätzliche Reservekraftwerke aus dem Hut zaubern. Diese sollen laut dem Bundesrat mit CO2-neutralem Brennstoffen betrieben…

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