sorgen. Vor diesem Hintergrund steht die FDP dem geplanten Tarifeingriff grundsätzlich sehr kritisch gegenüber, denn behördliche Eingriffe schaden insgesamt der Tarifpartnerschaft. Sie bergen…

Ergebnis anzeigen

aus, und eine langjährige Forderung der FDP konnte erfüllt wer- den (ein Referendum wurde nicht ergriffen). Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital Bereits 2009 hat die FDP-Liberale…

Ergebnis anzeigen

dass mit dem Leitbildcharakter von Abs.1 nicht drastisch in die Erziehungsautonomie der Eltern eingegriffen wird, sondern lediglich die bestehenden elterlichen Pflichten verdeutlicht und die…

Ergebnis anzeigen

schwierigen finanzpolitischen Ausgangslage zu begegnen, hat der Bundesrat bereits diverse Massnahmen ergriffen. Mit dem vorliegenden Mantelerlass werden nun zwei Massnahmen mit…

Ergebnis anzeigen

mit Mercosur (u.a. Brasilien). › Verteidigung der Bilateralen vor innenpolitischen Angriffen. Abwehr von Angriffen auf die Personenfreizügigkeit, die die Bilateralen aufs Spiel setzen. ›…

Ergebnis anzeigen

zu betrachten Der schändliche Terrorangriff der Hamas auf Zivilisten und den Staat Israel ist aufs Schärfste zu verurteilen. Israel hat das Recht, sich gegen die Angriffe zu verteidigen. Die FDP…

Ergebnis anzeigen

einer Mehrheit von Links, Grün und Teilen der Mitte revidiert worden, wären uns nach dem russischen Angriff auf die Ukraine manche Schwierigkeiten erspart geblieben. Dass Links und Grün…

Ergebnis anzeigen

Ausland) und die ei- genständige Steuerung der Zuwanderung, die die Personenfreizügigkeit frontal angriff, mit ei- ner grossen Mehrheit abgelehnt. Hingegen wurde unsere Fraktionsmotion zur…

Ergebnis anzeigen

Einkommens für die Prämien aufwenden müsse. Dabei lassen sie bewusst die in den letzten Jahren ergriffenen Massnahmen zur Senkung der Prämien für junge Erwachsene und die grosszügigen Zuschüsse…

Ergebnis anzeigen

Wenn die milliardenschwere Unia, der Gewerkschaftsbund und die SP zur «Kaufkraft-Demo» nach Bern laden, sollten die Bürgerinnen und Bürger ihr Portemonnaie festhalten. Kostensteigerungen in so…

Ergebnis anzeigen