echte Sorgen der Bevölkerung auf. Sie liefern aber keine Lösung, weder für ein besseres Gesundheits- system noch gegen steigende Kosten. Die Prämien- entlastungsinitiative der SP führt zu einem…

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sollt sich die Vorlage auf die Kernelemente (Systemintegration alternative Antriebe, flankierende Massnahme) beschränken und weitere Eingriffe ins System unterlassen. Gesetzesänderungen auf…

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würdig und kein gangbarer Weg. Als zweite Möglichkeit könnte die Politik Notmassnahmen innerhalb des Systems ergreifen. Staatlich verordnete Lohnkürzungen beim Pflegepersonal oder noch längere…

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Initiative vorgesehene Automatismus, also das Wie und nicht das Was, kritisiert. Es braucht ein flexibles System, zum Beispiel den Wechsel hin zu einem Lebensarbeitszeitmodell. Von jenen, die…

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betroffenen Regionen zu finden und die Akzeptanz in der Gesellschaft für unser noch funktionierendes Asylsystem zu wahren. Eine harte, aber faire Migrationspolitik Im Gegensatz zu den anderen…

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nehmen (vgl. z.B. das vom Bundesrat vorgeschlagene Senior Management Regime). Dazu gehört auch ein Anreizsystem, das Gewinne und Verluste berücksichtigt. In einer liberalen Gesellschaft ist es…

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Stadtentwicklung soll so gestaltet werden, dass die zulässige Gebäudehöhe in allen Wohnzonen systematisch um ein bis zwei Etagen erhöht wird. Dadurch sollen ein oder zwei zusätzliche…

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Recht@bsv.admin.ch Bern, 20. März.2023 / MD VL Änderung BISS Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) Vernehmlassungsantwort der FDP.Die…

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nen a. Prävention: • Früherkennung: Die FDP begrüsst die vorgesehenen Grundlagen für Überwachungssysteme zur Früherkennung und Überwachung übertragbarer Krankheiten (vgl. Art. 11 VE EpG).…

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