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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
Blog 11/09/2023

Das Ende naht

Credit-Suisse-Übernahme herumschlagen müssen. Aber auch ganz handfeste Anliegen stehen derzeit im Vordergrund. Eine der wichtigsten gesundheitspolitischen Massnahmen der vergangenen Jahre kommt…

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Blog 11/09/2022

AHV jetzt für die nächsten Jahre sichern

Frauen an jenes der Männer ist nötig und schon länger angezeigt. Dies sowohl aus sachlichen Gründen als auch aus Gründen der Gleichstellung. Frauen leben im Durchschnitt vier Jahre länger als…

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Blog 06/05/2022

Ein Herz für die Organspende

wenig gebracht. Dass Handlungsbedarf besteht, ist somit unbestritten. Das Parlament hat vor diesem Hintergrund das Transplantationsgesetz revidiert und sich für einen Systemwechsel entschieden:…

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Dateien - pdf

20220930_FAC_Sessionsbericht_HS_2022_d.pdf

dienen, als dass dieses zusätzliche Steuersubstrat ins Ausland abfliesst. Aus diesen Gründen war die Vorlage grundsätzlich unbestritten im Ständerat. Einzig umstritten war die Frage der…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

vorgesehenen Grundlagen für Überwachungssysteme zur Früherkennung und Überwachung übertragbarer Krankheiten (vgl. Art. 11 VE EpG). Aus unserer Sicht ist es richtig, dass die gesetzlichen Gru…

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20230206_VL_Weiterentwicklung_Guetertransport.pdf

besteht im parlamentarischen Prozess das Risiko, dass die einzelnen Verkehrsträger aus ideologischen Gründen gegeneinander ausgespielt werden. Die FDP fordert den Bundesrat deshalb auf, die…

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Künstliche Intelligenz

Veränderungen, die möglicherweise begleitet werden müssen, zu ignorieren. Aus diesem Grund ist es notwendig, Grundprinzipien für den verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz zu…

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Hart, aber fair

unvorhersehbare Krisen wie den Krieg in der Ukraine geprägt. FDP.Die Liberalen steht vor diesem Hintergrund weiterhin konsequent für eine harte, aber faire Migrationspolitik ein, die der…

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Datenschutzerklärung

Ehrenämter Öffentlich zugängliche Quellen Datenpartner (siehe Punkt 6) 3.3 Rechtsgrundlagen Die nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen stellen im Sinne des DSG Rechtfertigungsgründe für die…

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20230814_VL_ZstV_Buergerschaft.pdf

Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Revision schafft rechtliche Grundlagen für Neuerungen im elektronischen Personenstandregister, darunter die Einführung eines…

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