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Dateien 96 Medienmitteilungen 51 Blog 29 Seiten 22 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 21/02/2024

Gut für die Gleichstellung: Abschaffung der Heiratsstrafe rückt näher

Wandel Rechnung, wonach Familien zunehmend aus Zweiverdienerpaaren oder unverheirateten Eltern bestehen, und geht von einer eher gleichmässigen Verteilung von Erwerbs- und Familienarbeit bei…

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Blog 19/02/2024

Bilaterale III

Handeln, beim Zugang zu Arbeitsstellen, usw. Ohne die Bilateralen III gibt es keine Aktualisierung bestehender Abkommen mehr. So hat die EU-Kommission 2019 die Börsenäquivalenz nicht verlängert.…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

beim Zugang zu Arbeitsstellen, usw. Ohne die Bilateralen III gibt es keine Aktuali- sierung bestehender Abkommen mehr. So hat die EU-Kommission 2019 die Börsenäquivalenz nicht verlängert.…

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20240205_VL_automatisiertes_Fahren.pdf

der AF unterlaufen werden. Aus Sicht der FDP sollte die Möglichkeit einer Auslagerung auch für AF bestehen. • Art. 21 AFV: Es darf angenommen werden, dass sich vernünftige Menschen im …

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20240122_VL_finanzielle_Mittel_LW_d.pdf

Kostenneutralität die vorgesehene Aufstockung der Strukturverbesserungsmassnahmen innerhalb des bestehenden Agrarbudgets zu kompensieren. mailto:gever@blw.admin.ch…

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20231222_FAC_Sessionsbericht_WS_2023_d.pdf

bei der UNWRA zur Diskussion stand. Der Bundesrat sprach sich gegen diese Kürzung aus, da sie bestehende Verpflichtungen gefährden und international negativ wahrgenommen werden könnte. Andere …

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20231204_VL_TJPG_Geldwaescherei.pdf

daher vom Transparenzregister ausgenommen werden. › Art. 3 lit. b VE-TJPG: Abgesehen von den bestehenden Ausnahmen für Vorsorgeeinrichtungen sind auch klassische Stiftungen und Vereine (mit…

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20231106_VL_ZGB_Erziehung_d.pdf

nicht drastisch in die Erziehungsautonomie der Eltern eingegriffen wird, sondern lediglich die bestehenden elterlichen Pflichten verdeutlicht und die Prävention gestärkt wird. Zudem sind die…

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Medienmitteilungen 22/10/2023

Eine starke Schweiz braucht mehr Freisinn

Umfrageergebnissen konnte die FDP voraussichtlich die Sitze im Nationalrat halten. Für den Ständerat bestehen im Hinblick auf die zweiten Wahlgänge gute Aussichten, die Sitzzahl zu erhöhen. Das…

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20231012_VL_VZAE_Haertefallregelung_d.pdf

jedoch nur sehr wenige Fälle. Deshalb soll in äusserten Ausnahmefälle weiterhin die bereits heute bestehende Härtefallregelung zur Anwendung kommen und die Ausreisefrist für solche Personen…

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