orientiert. Zu diesem Zweck werden Indikationsqualität (Angemessenheit und Notwendigkeit medizinischer Eingriffe) sowie Transparenz bei der Gestaltung der Preise und Tarife als massgebendes…

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verlangsamt sich in der Schweiz das Tempo der Impfungen. Darum müssen möglichst rasch Massnahmen ergriffen werden, um diesem Trend entgegenzuwirken und sich bereits auf eine Verschlechterung der…

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Wieder einmal skandieren die Jungsozialisten (Juso) den Klassenkampf. Wieder einmal bedient sich die Linke der immer gleichen Klischees und behauptet keck, es sei doch genügend Geld da für ihre…

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g mit grosser Mehrheit. Aus Sicht der FDP ist klar, dass die erweiterte Widerspruchslösung ein griffiges Instrument ist, um die Zahl der dringend benötigten Organspenden signifikant zu erhöhen,…

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diese Tourismuswirtschaft im Vergleich zu anderen Wirtschaftssektoren äusserst harte staatliche Eingriffe bis hin zu Teil-Lockdowns und Betriebsschliessungen ertragen. Dies alles, um die…

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eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde legitimiert sind. Aus Sicht des Ständerats ist dabei der Begriff der Personen mit "berechtigtem Kontrollinteresse" zu ungenau definiert. Zudem soll…

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bezahlbare Wohnungen und Aufstockung Fonds de Roulement: Die Volksinitiative, welche mit massiven Markteingriffen das Angebot an preisgünstigem Wohnraum erhöhen will, ist im Nationalrat mit …

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bereits heute nicht für Zigaretten geworben werden. Die Initiative ist also erstens überflüssig. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit Zweitens und aus liberaler Sicht wohl fast bedeutender:…

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gleichberechtigten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern möglichst ohne staatliche Eingriffe. Multimodale Hubs – einschliesslich Luftfahrt - sind notwendig. Die bisherige…

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und Geschäftsmodelle attraktiv ist. Resilienz: Die Resilienz kritischer Infrastruktur gegenüber Cyberangriffen ist essenziell. Der Schutz kritischer Infrastruktur vor Cyber-Bedrohungen soll…

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