Sommer 2019 diverse Vorschläge präsentiert, die als Basis zur bundesrätlichen Vorlage dienen und Anfang 2020 in die Vernehmlassung gehen. Am 4. Mai 2019 haben unsere Delegierte zudem eine…

Ergebnis anzeigen

auch eine gefüllte Kasse zu haben. Ich kenne das Budget nicht (lacht), wir stehen hier ja erst am Anfang der Verhandlungen. Sie haben sich vor drei Jahren gegen das EU-Rahmenabkommen gestellt…

Ergebnis anzeigen

offerierte. Leider musste sich der «Freisinn» vor zehn Jah- ren auch einem traurigen Thema widmen. Anfang Oktober 2013 verstarb der Glarner Ständerat Pan- kraz Freitag unerwartet. Der Glarner…

Ergebnis anzeigen

ohne klaren Plan verharren. Und das obwohl die ersten Reaktionen auf den Bundesratsentscheid von Anfang Juni zunächst noch positiv ausfielen. Der Orientierungssinn ist langsam wirklich…

Ergebnis anzeigen

und Gebühren ausgebaute Sozialstaat steht für die Rolle des Guten. Dabei ist mehr Staat oft nur der Anfang von neuen Problemen, die wiederum mit mehr staatlicher Intervention gelöst werden – ein…

Ergebnis anzeigen

Asylgesuch stellen, um auf Kosten der Schweiz teure medizinische Behandlungen zu erhalten, obwohl von Anfang an klar ist, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. 16 Asylstatistik SEM…

Ergebnis anzeigen

westlichen Industrienationen mit ihren liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen. Entgegen der anfänglichen Hoffnung hat die wirtschaftliche Öffnung Chinas nicht zu einer…

Ergebnis anzeigen

z, wonach verschiedene Pandemie-Massnahmen bis Mitte 2024 verlängert werden, die Testkosten ab Anfang 2023 aber auf die Krankenkassen und Patienten überwälzt werden; › mit 111 zu 69 Stimmen…

Ergebnis anzeigen

Vernehmlassung hat aus weiten Kreisen Kritik geerntet, so auch von der FDP. Der Bundesrat hat von Anfang an keinen Handlungsbedarf gesehen und ist somit gegen einen Eingriff in die Praktiken…

Ergebnis anzeigen

nicht auf diesen Alternativ-Vorschlag einzutreten. Im Zentrum der mehrstündigen Debatte standen von Anfang an aber nicht Initiative und Gegenvorschlag, sondern vielmehr heftige Kritik an den…

Ergebnis anzeigen