geforderten rechtlichen Grundlagen gegeben und die rechtsstaatlichen Verhältnisse aus- reichend sind. Der individuelle Rechtsschutz ist ebenfalls gesichert: Personen, die aufgrund von Datenlie-…

Ergebnis anzeigen

Stromnetze der Schweiz werden u.a. auf- grund der immer dezentraleren Stromproduktion hohe Anforderungen gestellt. Mit dieser Vorlage schafft das Parlament die Grundlagen für eine bedarfs-…

Ergebnis anzeigen

Rückhalt und vor allem der Gang zur Urne bei Wahlen und Abstimmungen. Wer kann Mitglied werden? Grundsätzlich kann jede Person Mitglied der FDP werden. Die Sektionen entscheiden dabei selbst,…

Ergebnis anzeigen

dass dieses Recht in verschiedenen Kantonen unterschiedlich streng ausgelegt und angewandt wird. Hauptgrund dafür war während langer Zeit der mangelhafte Datenaustauschs zwischen den Behörden…

Ergebnis anzeigen

Vergleich zur bundesrätlichen Vorlage. Mit den Beschlüssen würden im Jahr 2018 rund 755 Millionen und im Jahr 2019 rund 820 Millionen Franken weniger ausgegeben. Die FDP begrüsst, dass…

Ergebnis anzeigen

Enthaltungen. Der Freiburger CVP-Nationalrat Dominique de Buman hatte vor zwei Jahren die zugrundeliegende parlamentarische Initiative eingereicht. Sein Anliegen: den Sondersatz dauerhaft…

Ergebnis anzeigen

Potenzial nutzen und ihren Beitrag zur Entwicklung der Schweiz leisten. Chancengleichheit ist der Grundstein für eine liberale Familien- und Gesellschaftspolitik. Für eine freie Wahl des…

Ergebnis anzeigen

olitik. Diese muss an neue Realitäten angepasst werden. Denn die Sicherheit gehört zu den Grundvoraussetzungen für die Freiheit und für einen prosperierenden Lebens- und Wirtschaftsraum. Für die…

Ergebnis anzeigen

Frühjahrssession 2026 (2. März bis 20. März 2026) I want my money back Von Christian Steiner, Fraktionssekretär Und sie bewegt sich doch! Nach jahrelangem hartem Einsatz ist die Heiratsstrafe…

Ergebnis anzeigen

elektronische Zigaretten Weiterlesen 04 . März 2026 Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen…

Ergebnis anzeigen