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Medienmitteilungen 202 Dateien 121 Blog 96 Seiten 34 Konsultationen 6
Medienmitteilungen 12/02/2022

Weichenstellungen für Infrastrukturen und Stromversorgungssicherheit

Zur ersten Delegiertenversammlung des Jahres trafen sich die Delegierten der FDP Schweiz in Montreux. Parteipräsident Thierry Burkart hat bei seiner ersten DV seit seiner Wahl im Oktober 2021…

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Telekommunikation

KonsumentInnen eigenständig. 6G: Sich heute schon vorbereiten 6G wird voraussichtlich in den 2030er Jahren Mobilfunkstandard sein. Einige Länder setzen heute schon darauf. Verbindliche…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

0,01% des in der Schweiz verbrauchten Palmöls stammt aus Indonesien. Das entspricht 35 Tonnen pro Jahr, etwas mehr als ein Container. Gegenwert: etwa 30'000 Franken. Etwas wenig, um ein ganzes…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

neue Strafnorm zu ergänzen, die das Stalking bzw. die Nachstellung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht. Mit dieser Änderung wird eine langjährige Forderung erfüllt.…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

gestartet, das hinter der Initiative zum Verbot des Baus von Minaretten steht. Dieses Komitee hatte im Jahr 2019 der FDP vorgeworfen radikale Islamisten zu schützen, indem es mit…

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20200313_FAC_Sessionsbericht_FS_2020_n.pdf

4 tief angelegte und willkürliche Schwelle von 5% des Jahresumsatzes hinzu, denn die Anteile verschiedener Sparten am Jahresumsatz einer Unternehmung variieren jährlich. Die Initiative…

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Illegale Migration

Niederlassung sollte eine Rückkehr geprüft werden können. Eine Überprüfung des Asylstatus nach drei Jahren (wie in Schweden bereits praktiziert) würde dazu beitragen, die Attraktivität der…

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20250321_VL_Berichterstattung_d.pdf

Sicht verfrüht. Die gesetzliche Grundlage (Art. 964a ff. OR) sah eine Überprüfung erst nach drei Jahren (bis 2027) vor. Die jetzige Änderung erfolgt also ohne ausreichende Evaluation der…

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Vision_2025_d.pdf

orientieren sich an den Nachhaltigkeitsprinzipien Umwelt, Soziales, Wirtschaft. › Wirtschaft: Im Jahr 2050 ist eine soziale Marktwirtschaft mit mehr Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz…

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20232303_VL_Motorenlaerm.pdf

die Zulassungsbehörden verbindlich vorgeschrieben werden. Konkret soll das Fahrzeug während zwei Jahren fünf Mal zur Nachprüfung aufgeboten werden. (VTS Art. 34, Art. 34a) Die FDP begrüsst…

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