Strombedarf und dem Wegfall bestehender Kernkraftwerke entsteht eine Stromlücke von voraussichtlich rund 50 TWh (siehe Grafik). Im neuen Stromgesetz sind klare Ziele festgeschrieben, um die…

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Credit-Suisse-Übernahme herumschlagen müssen. Aber auch ganz handfeste Anliegen stehen derzeit im Vordergrund. Eine der wichtigsten gesundheitspolitischen Massnahmen der vergangenen Jahre kommt…

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de und im ersten Wahlgang kein Bündnis gab. Ich wäre sehr enttäuscht gewesen, wenn es aus diesem Grund nicht geklappt hätte. Worauf freuen Sie sich als Staatsrätin am meisten? Ich freue mich auf…

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lässt. Trotz Corona-Pandemie schreiben alle Medienhäuser äusserst solide Zahlen. Es gibt keinen Grund für Staatsgelder. Selbst die Nachrichtenagentur SDA ist finanziell stark unterwegs. Zwar…

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mitfinanziert werden, aber keine langfristige finanzielle Unterstützung durch den Bund. Gesetzliche Grundlage zugunsten von technologieneutralen Produktionsanreizen in CH schaffen (z.B.…

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Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung FDP.Die Liberalen hat durch die PPK die Ja-Parole zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundver- sorgung beschlossen. Das Volk…

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debattierten die Ratsmitglieder emotional über die Zukunft unserer Poststellen, Internet- Grundversorgung, Mobilfunk-Ausbau, Fernbusse, Maximallöhne des Kaders von staatsnahen Betrieben und…

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Missstände im Asylbereich beheben. Asylsystem braucht langfristige Akzeptanz Das Asylgesetz ist im Grunde gut, die Anwendung durch das EJPD jedoch nicht. So weigert sich Italien seit …

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fördert damit die Interessen der Stockwerkeigentü- mer und erhöht die Rechtssicherheit, ohne die Grundstruktur des Stockwerkeigentums zu ver- ändern. Besonders begrüsst werden folgende…

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verabschiedet, welcher nach dem Nein zum Medienpaket verabschiedet wurde und als Diskussionsgrundlagen für die künftige Ausgestaltung der Medienförderung dienen soll. - Die Beratung…

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