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Schützen, entschädigen, impfen

nicht besser? Nationalrat Alex Farinelli (TI) Covid-19-Impfstoffe. Welche Strategie verfolgt der Bundesrat? FDP-Liberale Fraktion Neuigkeiten Downloads Unsere Massnahmen gegen Corona Übersicht…

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Blog 18/09/2022

«Die Reform erreicht, was es braucht»

etablieren, um auf Veränderungen von aussen reagieren zu können. Entsprechend hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, bis Ende 2026 erneut eine Vorlage aufzugleisen. Reformgegner rücken eine…

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20220906_Ukraine_-_ein_Weckruf_fuer_die_Sicherheitspolitik.pdf

Übungsplätze versteckt. 80 Gredig, Urs: Mit Bundesrat Ueli Maurer, in: SRF Gredig direkt, 24.02.2022, https://www.srf.ch/play/tv/gredig-direkt/video/mit-bundesrat-ueli-maurer?urn=urn:srf:…

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20241017_VL_Transparenz_Nachhaltigkeit_d.pdf

Schweizer Vorschriften über die EU-Vorgaben hinaus, das sogenannte «Swiss Finish», lehnen wir ab. Der Bundesrat arbeitet bereits an einer Analyse der neuen EU- Sorgfaltspflichten, deren…

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Verteidigungspolitik

sein. Optimierung des Krisenführungsstabs Das strategische Krisenmanagement ist zu optimieren. Der Bundesrat braucht analog zu den Kantonen einen funktionierenden Krisenführungsstab, der über…

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Freisinn_Nr.4_2023.pdf

Dies hat das Parlament auf An- trag unserer Nationalrätin Regine Sauter und gegen den Willen des Bundesrates beschlossen. Nebst wichtigen Effizienzgewinnen stärkt die an- genommene Motion die…

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Medienmitteilungen 09/03/2026

NEIN zur schädlichen Chaos-Initiative

der SVP setzt sie aufs Spiel. Bereits bei 9,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern müsste der Bundesrat einschneidende Massnahmen ergreifen. Ab etwa 2031 drohen gravierende Folgen: Die…

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ARG_KIG_d.pdf

schweizerischer Kompromiss. Kompromisse bedingen immer auch Abstriche auf beiden Seiten. Er wird von Bundesrat und Parlament unterstützt. Die SVP ist die einzige Partei, die dagegen ist und…

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Personenverkehr

Schweiz international kompatibel bleibt und von den technischen Vorzügen profitieren kann, soll der Bundesrat flexibel und zeitnah auf die kommenden Weiterentwicklungen der technischen…

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dv

Co-Präsidiums Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher und Ständerat Benjamin Mühlemann Intervention Bundesrat Ignazio Cassis Eidgenössische Volksinitiative 'Wahrung der schweizerischen…

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