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Dateien 150 Medienmitteilungen 63 Blog 42 Seiten 26 Konsultationen 6
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Dateien 150 Medienmitteilungen 63 Blog 42 Seiten 26 Konsultationen 6
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20250428-VL_20.490_Pa.Iv._Hurni.pdf

Ärzte beziehen soll, ist die vorgeschlagene Gesetzesänderung nicht zielführend. Der Gewinn der Anpassung für die Patientensicherheit ist unklar. Der Aufwand andererseits ist eindeutig: eine…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Wahrung der Haushaltsdisziplin Vor der Ratifizierung verlangt die FDP eine Grobanalyse der durch IRSG-Anpassun gen sowie zusätzliche personelle Ressourcen bei Eidgenössischem Justiz- und…

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Medienmitteilungen 21/04/2021

Drei-Phasen-Modell – ein Schritt in die Freiheit

werden Gesetzliche Grundlagen für Impfpass umsetzen Damit im Sommer der Reiseverkehr wieder ungehindert möglich wird, brauchen wir einen international anerkannten Impfpass. Auf Initiative der…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

einfach, sicher und praktisch im Internet anzumelden. Heute ist oft nicht klar, was mit unseren Daten passiert. Deshalb schaffen wir mit der E-ID erstmals ein gesetzlich geregeltes Login. Nach…

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Seiten

Altersvorsorge und Gesundheit

zu Alt in der beruflichen Vorsorge beenden. Rentenalter flexibilisieren und der Lebenserwartung anpassen Für eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung Preis- und Qualitätswettbewerbs…

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Medienmitteilungen 21/02/2023

FDP kämpft weiter für die bewaffnete Neutralität

heutigen Nein zur parlamentarischen Initiative der SiK-S hat die Nationalratskommission eine sinnvolle Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes abgelehnt. Die FDP beurteilt es aber im Sinne eines…

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Medienmitteilungen 04/05/2023

FDP will irreguläre Sekundärmigration eindämmen

haben, wieder in dieses Land zurückgeführt werden sollen. Dafür soll Artikel 31a des Asylgesetzes angepasst werden und ein konsequenter Vollzug gewährleistet werden. Die Genfer…

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Seiten

Aktionsplan

zwecks regulatorischer Entlastung der Wirtschaft; autonome Anpassungen, um die Anerkennung der Gleichwertigkeit zu forcieren (wie z.B. Anpassung des Datenschutzgesetzes)

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Seiten

Telekommunikation

agnen lancieren. Rechtssicherheit und -staat: Passive und verzögernde Haltungen gewisser Baubehörden, wie dies beim Ausbau des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, werden in Zukunft dezidiert…

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Medienmitteilungen 29/10/2021

Auf dem Weg zu einer Lösung im BVG

Säule muss gestoppt und die Altersvorsorge den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst werden. Die FDP begrüsst deshalb die heutigen Entscheide der SGK-N, respektive die…

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