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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
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Dateien 164 Medienmitteilungen 150 Blog 84 Seiten 43 Konsultationen 6
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20230331_VL_Finanzierung_SBB_d.pdf

als unzureichend. Aufgrund der stabilen Bilanz der SBB (Aktienkapital von 9 Mia. CHF; Reserven von 3,7 Mia. CHF) erkennt die FDP keinen wirtschaftlich nachvollziehbaren Grund, womit sich…

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Blog 16/09/2024

BVG-Reform aus Gastro-Sicht

unserem Gusto. Es profi tieren auch Menschen von einem Rentenzuschlag, welche gar keine Renteneinbusse aufgrund der Senkung des Umwandlungssatzes haben. Das ist unschön und ich verstehe, dass…

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20210505_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2021_n.pdf

Privatsphäre. Allerdings war die FDP-Fraktion aufgrund dieser Grundrechtseingriffe trotzdem der Ansicht, dass die Phänotypisierung einer gesetzlichen Grundlage auf Gesetzes- und nicht nur…

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20201221_VL_OR_Baumaegel.pdf

ausgewogene Lösungen für die Regelung der Verhältnisse zwischen Bauherrn und Bauunternehmern bzw. Grundstückkäufern und - Verkäufern neu erstellter Bauten bereitstellt, welche den Interessen…

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20240704_VL_IFF_d.pdf

Föderalismus sowie an den Grundkosten der Universität Freiburg und damit auch am Institut finanziell beteiligt. Zweitens ist es nicht Aufgabe des Bundes, die Grundfinanzierung eines einzelnen…

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Blog 10/11/2021

Ein Stück Freiheit dank Zertifikat

n. Dabei hat er den Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu beachten. Artikel 1a des Covid-Gesetzes ändert daran nichts, im Gegenteil: Er konkretisiert und verdeutlicht diesen Grundsatz noch…

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20240705_VL_Stromgesetz.pdf

tz über die sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Stromgesetz) ist eine wichtige Grundlage für die Energiezukunft der Schweiz. Das Stromgesetz schafft die Voraussetzungen für…

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20231012_VL_VZAE_Haertefallregelung_d.pdf

angenommen wurde. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Zugang zur beruflichen Grundbildung für abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers (Personen…

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Medienmitteilungen 11/08/2021

FDP befürwortet Freigabe des zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrags

Schweizer Beitrags (Rahmenkredite Kohäsion und Migration) der richtige Schritt ist, um eine positive Grundlage für weitere Gespräche zu schaffen und den bilateralen Beziehungen zur EU eine neue…

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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

ihnen, die auf der Grundlage der Verfassung und damit in ihrer Gültigkeit auf sechs Monate begrenzt waren, mussten verlängert werden. Mit dem COVID-19-Gesetz soll die gesetzliche Grundlage…

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