gestoppt werden. Die FDP wurde bereits mit einem Fraktionsvorstoss aktiv. Eritrea weigert sich seit Jahren abgewiesene Asylsuchende aus der Schweiz zurückzunehmen. Weil diese in der Schweiz…

Ergebnis anzeigen

gemäss Art. 28e VE-ArG zu restriktiv ausgestaltet. Die Beschränkung auf neunmal fünf Stunden pro Jahr ist zu rigide. Drittens ist Art. 28f VE-ArG betreffend Nachtarbeit ersatzlos zu streichen.…

Ergebnis anzeigen

Vorlage setzt die Motion 22.3392 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates um, die letztes Jahr von beiden Räten knapp angenommen wurde. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen …

Ergebnis anzeigen

geltendem Recht kann es dazu kommen, dass beispielweise ein 10-jähriges Kind einen Unfall hat und Jahre später einen Rückfall erleidet. Die Versicherung erkennt diesen Rückfall nicht an.…

Ergebnis anzeigen

Überlegenswert wäre ein anfänglicher Mindestanteil von 5 Prozent, der dann stufenweise innerhalb von 5 Jahren auf 20 Prozent angehoben wird. Zudem sind die Abschläge auf die Netznutzungstarife…

Ergebnis anzeigen

Zöllen konfrontiert: SP und «Mitte» beschliessen einen weiteren Ausbau der AHV um 3,7 Milliarden pro Jahr. Dabei ist noch nicht mal die Finanzierung der 13. AHV-Rente geklärt. Mit ihrem…

Ergebnis anzeigen

der 13. AHV-Rente zu suchen. Der Staat muss schlank und fit werden . Es kann nicht sein, dass jedes Jahr mehr Beamte eingestellt werden und diese besser verdienen als Angestellte in der…

Ergebnis anzeigen

Lugano haben gezeigt, dass die Schweiz vom Terror nicht verschont wird. Die FDP fordert seit vielen Jahren strengere Massnahmen, damit die Polizei bei Personen, die eine Gefahr für die…

Ergebnis anzeigen

schützen. › Der Schutz der Biodiversität funktioniert in der Schweiz, da viele Tierarten in den letzten Jahren zurückgekehrt sind (zum Beispiel der Luchs oder einige bedrohte Vogelarten). …

Ergebnis anzeigen

horrenden Kostenfolgen. Allein die Erhöhung der Mehrwertsteuer hätte einen durchschnittlichen Haushalt pro Jahr mit 1'200 Franken mehr belastet. Der Mittelstand und die KMU hätten die Zeche…

Ergebnis anzeigen