Brüssel sowie Inlandkorrespondent für die Kantone Zürich und Schaffhausen. Er wird, seine Wahl vorbehalten, die Stelle als neuer Generalsekretär am 1. Juli 2024 antreten. Der seit 2021…

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rischen Diskussion in den aussenpolitischen Kommissionen (APK) ihr Strategiepapier. Die darin enthaltenen Empfehlungen im Umgang mit China folgen dem Motto «selbstbewusste Offenheit mit klaren…

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Frühlingssession 2024. Demnach müssen die Lärmgrenzwerte in einer Wohnung nicht mehr überall eingehalten werden. Es genügt bspw., wenn dies bei einem Fenster auf einen Innenhof der Fall ist,…

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B. UK, USA, Südkorea, Singapur, Japan, Taiwan, etc.) können Förderungen und Investitionsbeiträge erhalten Motion 22.3375 der WBK-N vom 01.04.2022 Christian Wasserfallen, Nationalrat (BE)

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n: Der Bundesrat hat im November 2021 beschlossen, die Initiative, welche eine Erhöhung des Rentenalters auf 66 Jahre und eine automatische Anpassung an die Lebenserwartung fordert,…

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Voraussetzungen und in welchem Umfang die Dienste bei Strommangel und Stromausfall künftig aufrechterhalten werden müssen. Die FDP begrüsst die vorgesehene Priorisierung bei den Diensten und…

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entrichten, analog zu den anderen Arbeitnehmenden Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) erhalten. Gemäss geltendem Recht haben diese Personen im Fall einer Arbeitslosigkeit keinen …

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Kindesrecht. Diese Gesetzesänderung verspricht langfristig eine positive Auswirkung auf das Erziehungsverhalten sowie die Senkung von Gewaltakzeptanz in der Gesellschaft. Auf diese Weise…

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cht gerät, soll die Finanzierungslücke mindestens zur Hälfte über eine moderate Anpassung des Rentenalters geschlossen werden. Das wäre fair und generationengerecht. Entsprechend werden wir uns…

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zuständig ist. Dies ist so gewollt, da diese Konvention nur wenige rechtsverbindliche Vorschriften enthalten und definitiv kein Gericht kennt. Hinzu kommt, dass entsprechende umweltrechtliche…

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