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Medienmitteilungen 175 Dateien 148 Blog 92 Seiten 55 Konsultationen 6
Medienmitteilungen 29/02/2024

Burkart stellt sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung

Brüssel sowie Inlandkorrespondent für die Kantone Zürich und Schaffhausen. Er wird, seine Wahl vorbehalten, die Stelle als neuer Generalsekretär am 1. Juli 2024 antreten. Der seit 2021…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

rischen Diskussion in den aussenpolitischen Kommissionen (APK) ihr Strategiepapier. Die darin enthaltenen Empfehlungen im Umgang mit China folgen dem Motto «selbstbewusste Offenheit mit klaren…

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Seiten

Wohnung

Frühlingssession 2024. Demnach müssen die Lärmgrenzwerte in einer Wohnung nicht mehr überall eingehalten werden. Es genügt bspw., wenn dies bei einem Fenster auf einen Innenhof der Fall ist,…

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Blog 08/09/2023

Schweizer Programm für exzellente Forschung & Innovation

B. UK, USA, Südkorea, Singapur, Japan, Taiwan, etc.) können Förderungen und Investitionsbeiträge erhalten Motion 22.3375 der WBK-N vom 01.04.2022 Christian Wasserfallen, Nationalrat (BE)

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Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

n: Der Bundesrat hat im November 2021 beschlossen, die Initiative, welche eine Erhöhung des Rentenalters auf 66 Jahre und eine automatische Anpassung an die Lebenserwartung fordert,…

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202400215_AEnderung_FDV_d.pdf

Voraussetzungen und in welchem Umfang die Dienste bei Strommangel und Stromausfall künftig aufrechterhalten werden müssen. Die FDP begrüsst die vorgesehene Priorisierung bei den Diensten und…

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202311117_VL_Pa._Iv_20.406_d.pdf

entrichten, analog zu den anderen Arbeitnehmenden Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) erhalten. Gemäss geltendem Recht haben diese Personen im Fall einer Arbeitslosigkeit keinen …

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20231106_VL_ZGB_Erziehung_d.pdf

Kindesrecht. Diese Gesetzesänderung verspricht langfristig eine positive Auswirkung auf das Erziehungsverhalten sowie die Senkung von Gewaltakzeptanz in der Gesellschaft. Auf diese Weise…

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Medienmitteilungen 26/11/2025

Das ist Arbeitsverweigerung, lieber Bundesrat!

cht gerät, soll die Finanzierungslücke mindestens zur Hälfte über eine moderate Anpassung des Rentenalters geschlossen werden. Das wäre fair und generationengerecht. Entsprechend werden wir uns…

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2040424_EGMR_d.pdf

zuständig ist. Dies ist so gewollt, da diese Konvention nur wenige rechtsverbindliche Vorschriften enthalten und definitiv kein Gericht kennt. Hinzu kommt, dass entsprechende umweltrechtliche…

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