Bedingung des Schweizer Bürgerrechts zur Ausübung des Berufs als Zivilstandsbeamtin oder - beamten beizubehalten ist. Die rechtlichen Abklärungen haben gezeigt, dass das Bürgerrechtserfordernis…

Ergebnis anzeigen

jedoch zwingende Ansprüche auf einen Erneue- rungsfonds ab. • Sanktionen gegen querulatorisches Verhalten: eine Klärung der Ausschluss- gründe in Extremfällen wird begrüsst. Kritisch…

Ergebnis anzeigen

rte Verfahren wichtig, damit sich die betroffenen Personen nicht unnötig lange in der Schweiz aufhalten und auf einen Asylentscheid oder den Vollzug der Rückkehr warten müssen. Das Problem…

Ergebnis anzeigen

ten in die Vorlage aufzunehmen. Durch sie kann der Leitungsausbau in einem vernünftigen Rahmen gehalten werden. Der massive Zubau von Solaranlagen im Siedlungsraum erfordert eine Verstärkung…

Ergebnis anzeigen

überzeugt: «Gemeinsam mit der Bevölkerung werden wir Freisinnigen in den nächsten Jahren entschieden dagegenhalten. Bei einer solchen Politik machen wir nicht mit. Das ist nicht der Weg der…

Ergebnis anzeigen

geführt und wichtige Impulse gesetzt. Die Partei ist dankbar, dass Burkart der Partei im Ständerat erhalten bleibt und sich weiterhin mit aller Kraft für liberale Prinzipien einsetzen wird. Mit…

Ergebnis anzeigen

Agrarinitiativen Die FDP.Die Liberalen hat heute Abend eine ausserordentliche Delegiertenversammlung abgehalten, einmal mehr per Videokonferenz. Die Delegierten stimmen dem Bundesgesetz über…

Ergebnis anzeigen

damit sie nicht zulasten künftiger Generationen gehen. › Finanzdisziplin und Schuldenbremse einhalten, damit der Bund über einen finanzpolitischen Spielraum verfügt, der die…

Ergebnis anzeigen

fordert die FDP die Einführung eines Budget-Modells. Die Bevölkerung soll künftig die Möglichkeit erhalten, ihren Leistungskatlog freiwillig einzuschränken und dadurch Kosten zu sparen. Je nach…

Ergebnis anzeigen

unbekannter Skalierung bereit sein. Heute ist die fähigkeitsorientierte Streitkräfteplanung zwar zu erhalten, die Fähigkeiten aber ganz konkret an der Bedrohung - Krieg in Europa - zu messen.…

Ergebnis anzeigen