oder Abschläge enthalten. Das Urteil wird damit be- gründet, dass alle Institutionen auf einer Spitalliste Mindestqualitätsstandards erfüllen. Diese Standards werden meistens eingehalten,…

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Ausbildungsförderverordnung plädiert die FDP allerdings für eine offenere Formulierung. Das Bundesgesetz hält in Art. 7 Abs. 2 fest, dass die Kantone die Voraussetzungen, den Umfang der…

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en. Verkehrs-, Energie- und Telekommunikations-infrastrukturen sind darum auf Spitzenniveau zu erhalten, effizienter zu nutzen und wo nötig auszubauen. Wir brauchen vernetzte Lösungen zwischen…

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etransfer und die Entstehung von innovativen Unternehmen. 1 Externe Herausforderungen › Aufrechterhalten der Personenfreizügigkeit › Gleichwertige gesellschaftliche Anerkennung von…

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igen Landwirtschaft. › Die Weiterverarbeitung in der Schweiz und nahe bei der Produktion muss erhalten bleiben. › Anreize in der Lebensmittelproduktion setzen, damit nachfragegerecht und…

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Interesse der Betroffenen. Sie sollen wissen, woran sie sind: Wenn sie den Schutz der Schweiz brauchen, erhalten sie ihn. Wer ihn aber nicht benötigt, muss die Schweiz auch wieder verlassen.» Ja…

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kantonalen Parlamenten eingereicht oder werden es in den kommenden Wochen. Dieser Werkzeugkasten beinhaltet fünf Vorstösse zur Behebung der dringendsten Probleme: Förderklassen statt integrative…

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Schweiz einen schönen 1. August! Liebe Freisinnige Der 1. August bietet jeweils Gelegenheit, um innezuhalten und uns bewusst zu werden, wo wir als Land stehen und wo wir als Schweiz hinwollen.…

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Zahlen sprechen dafür. Mit über 12 Milliarden Franken wurden konnte die Einkommensteuer der Privathaushalte übertroffen werden. Zudem muss die Verrechnungssteuer in Betracht gezogen werden.…

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verwirklicht werden. LSVA: Die bisherige Methodik (keine Systemumstellung) und Tarifhöhe werden beibehalten. Gleich lange Spiesse: Gleichbehandlung von schweren Nutzfahrzeugen (Lastwagen) und…

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