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Medienmitteilungen 171 Dateien 132 Blog 59 Seiten 46
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Inhaltstyp

Medienmitteilungen 171 Dateien 132 Blog 59 Seiten 46
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Gesundheit

Preise müssen dann rückwirkend angewendet werden. Ein erschwingliches Versicherungsmodell Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung der Rechtsgrundlagen vorzulegen, die für die Einführung…

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Medienmitteilungen 30/06/2021

PostFinance: Privatisierung als Ausweg aus der Sackgasse

Die Botschaft, die der Bundesrat heute verabschiedet hat, entspricht in der Stossrichtung der Forderung der FDP in der Vernehmlassung , die Aufhebung des Kredit- und Hypothekarverbots der…

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Dateien - pdf

20210618_FAC_Sessionsbericht_SS_2021_n.pdf

ermöglichen als der Bundesrat. Der Be- stand der Reserven darf nicht höher sein als 15 Prozent des jährlichen Bundesbeitrages beim SNF und des Jahresbudgets bei Innosuisse. Der Bundesrat…

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Blog 16/06/2021

5G ist dringender denn je

mehr als einem Jahr erkannt und im Nationalrat eine Fraktionsmotion eingereicht. Diese fordert den Bundesrat auf, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die…

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Medienmitteilungen 13/06/2021

Klare Entscheidungen der Stimmbevölkerung

zuhanden der betroffenen Branchen und Arbeitnehmenden weiterlaufen. Das bedeutet aber nicht, dass der Bundesrat nun freie Hand hat. Mit dem Covid-19-Gesetz hat das Parlament die gesetzliche…

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Medienmitteilungen 01/06/2021

AHV21: Finanzierung der Renten sichern

Säule nur mittelfristig sicherstellen. Die vom Ständerat vorgenommenen Korrekturen am Entwurf des Bundesrates sind im Grossen und Ganzen angemessen und können unterstützt werden. Das…

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Medienmitteilungen 26/05/2021

FDP bedauert Beendigung der InstA-Verhandlungen

die Corona-Krise. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Bundesrat muss den Wohlstand der Schweiz sichern Der Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) zu…

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Blog 21/05/2021

Konstruktive Lösungen statt Skandalisierung

naturnahe Lebensräume und als Trinkwasser genutztes Grundwasser um 50% reduziert werden – der Bundesrat kann zudem den weiteren Absenkpfad festlegen. Bei einer Grenzwertüberschreitung verliert…

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Medienmitteilungen 12/05/2021

Impfen und Testen zeigen Wirkung

Abschaffung der Quarantäne- und Isolationspflicht für Geimpfte. Umso erfreulicher ist es, dass der Bundesrat der Forderung der FDP nachgekommen ist und geimpfte Personen von der…

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Dateien - pdf

20210505_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2021_n.pdf

beantworten: 1. EDA: Wie plant der Bundesrat die bilaterale Beziehung zur EU weiterzuentwickeln, falls das Rahmenabkommen scheitert? 2. WBF: Wie gedenkt der Bundesrat die Schweizer…

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