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Dateien 143 Medienmitteilungen 142 Blog 84 Seiten 59 Konsultationen 3
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Dateien 143 Medienmitteilungen 142 Blog 84 Seiten 59 Konsultationen 3
Medienmitteilungen 05/09/2024

Ein Befreiungsschlag für die Steuerzahler

Partei: Er zeigt auf, dass es zahlreiche Subventionen gibt, die man problemlos streichen kann. Auch hält der Bericht fest, dass die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen neu geregelt werden…

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Dateien - pdf

2040424_EGMR_d.pdf

zuständig ist. Dies ist so gewollt, da diese Konvention nur wenige rechtsverbindliche Vorschriften enthalten und definitiv kein Gericht kennt. Hinzu kommt, dass entsprechende umweltrechtliche…

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Medienmitteilungen 04/03/2021

Covid-19-Gesetz: Ständerat baut Unterstützung für Unternehmen aus

diversen Schliessungsmassnahmen getroffen wurden, sollten auch eine entsprechend grössere Unterstützung erhalten. Davon profitieren können Unternehmen mit einem Umsatzrückgang von mehr als 70%.…

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Seiten

130 Jahre FDP

anlässlich der 100-Jahr-Feier der Freisinnig-Demokratischen Partei am 17. September 1994 in Olten gehalten wurden. Ausserdem gibt es einen von künstlicher Intelligenz erzeugten Podcast auf…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

Bundesgesetz über die sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Der sogenannte Mantelerlass beinhaltet zielführende Massnahmen für den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Bereichen…

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Blog 14/07/2023

«Ich kenne nur Frauenmehrheiten»

definitiv für die Kandidatur zu entscheiden. In den Medien wurden Sie teilweise als ruhig und zurückhaltend beschrieben. Müssen Sie Ihren Stil ändern, um in der teilweise lauten Kantonspolitik…

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Blog 19/05/2022

Beschleunigter Ausbau von erneuerbaren Energien braucht Nachbesserung

dem Klimaschutz relativiert wird. Ziel stimmt, Umsetzung überdenken Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Pläne aus dem Departement Sommaruga zwar die richtigen Ziele verfolgen, die…

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Blog 25/01/2022

Gegen Subventionen mit der Giesskanne

Niemand weiss es genau. Fakt ist, dass dieses starre Gesetz mit dem medialen Wandel niemals Schritt halten kann. Es droht ein Stillstand. Fakt ist aber auch, dass in der Schweiz eine einmal…

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Blog 10/11/2021

Ein Stück Freiheit dank Zertifikat

über die Abstimmung vom 28. November oft vergessen geht: Nach wie vor befinden wir uns in einer anhaltenden Pandemie, grosse Teile der Erdbevölkerung sind noch nicht geimpft und das Virus…

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Dateien - pdf

Jahresbericht_2022.pdf

um Liefer-Garantien für die bestellten Gasreserven zu erhalten? Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass die Verträge in einer Notlage eingehalten werden? Sind Gasspeicher in der Schweiz (mit…

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