beantworten: 1. EDA: Wie plant der Bundesrat die bilaterale Beziehung zur EU weiterzuentwickeln, falls das Rahmenabkommen scheitert? 2. WBF: Wie gedenkt der Bundesrat die Schweizer…

Ergebnis anzeigen

ungenügend und ineffizient um. Die FDP fordert, dass der Bund den Druck auf säumige Kantone erhöht, z.B. durch die Kürzung von Bundesbeiträgen. [1]…

Ergebnis anzeigen

zugunsten der Bevölkerung und Wirtschaft Text Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Erlassentwurf vorzulegen, mit dem der Bund befristet ein Entlastungspaket z.B.…

Ergebnis anzeigen

zen hin- terlässt. Laut Zahlen des Bundes würden durch eine solche Steuer jährlich bis zu 3,7 Milliarden Franken an Steuereinnahmen verloren gehen. Der Bundesrat und der Nationalrat empfehlen…

Ergebnis anzeigen

dass flächendeckende Tests ein wirksames Instrument sind: «Auch zu den Tests hat der Bundesrat nichts gesagt. Der Bund muss jetzt regelmässige und repräsentative Infektionstests in der…

Ergebnis anzeigen

info@fdp.ch /fdp.dieliberalen @FDP_Liberalen Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen Per Mail an: susanne.piller@bsv.admin.ch Bern,…

Ergebnis anzeigen

on an ihrer Sitzung vom vergangenen Freitag einstimmig eine Fraktionsmotion verabschiedet: Der Bundesrat muss für die zusätzlichen Investitionen – entlang der am 28. Januar vorgestellten…

Ergebnis anzeigen

litiker klar: Wenn sie versagen, dann diktiert der Bund. Deutschschweizer Kantone wollen das Frühfranzösisch streichen. Nun mischt sich der Bundesrat ein und erwägt ein Gesetz, das die Kantone…

Ergebnis anzeigen

gsdosen zu verabreichen und die Hygienevorschriften einzuhalten. Die heutige Entscheidung des Bundesrates, den Kantonen mehr als 2500 Soldaten zur Verfügung zu stellen, ist zu begrüssen, da sie…

Ergebnis anzeigen

von der FDP-Basis zugestimmt (Ja: 267, Nein: 29, Enthaltungen: 9). Zwei Bundesräte, die sich stark für unser Land engagieren Bundesrat Ignazio Cassis präsentierte den Delegierten in seiner Rede…

Ergebnis anzeigen