Art. Die Zusammenfassung der freisinnigen Kräfte der Mitte in einer eidgenössischen Partei des Ausgleichs und des sozialen Engagements, in einer Partei, die sich ausdrücklich dem freiheitlichen…

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der FDP stellt sich sogar die Frage, ob mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung nicht nur die Erreichung der Ziele verfehlt wird, sondern diese sogar ins Gegenteil verkehrt werden. Die FDP…

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Ungern aber konkret erinnere ich mich an den Frühling 2020: Im Gleichschritt mit den weltweit steigenden Covid-Fallzahlen mussten innert Kürze sehr einschränkende Schutzmassnahmen verfügt…

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Grotesk mutet die neue Medienzüchtung im Bereich der Online-Medien an. Es ist im Gesetz vorgesehen, dass ein solches Medium für jeden Franken Umsatz bis zu 60 Rappen gleich noch aus der…

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Bei einem Tweet mit beschränken Zeichenanzahl ver- wenden wir einen Schrägstrich (Bsp. Parlamentarier/innen). Die Ver- wendung von Sternen oder anderen Sonderzeichen ist nicht vorgese- hen.…

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privatrechtlichen Verträgen den Marktmechanismus aushebeln. Es bestehen schon genügend weitreichende Regulierungen im Bereich des UWG (bspw. mittels der Einführung des Konzepts der relativen…

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Fällen (sog. «weiches Stalking») greifen aber die genannten Tatbestände nicht. Gemäss heutiger Rechtsprechung des Bundesgerichts werden die bestehenden Tatbestände in ihrem Anwendungsbereich…

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Diese befinden sich jedoch vorwiegend in der Verwaltung und in staatsnahen Betrieben, besonders in Bereichen wie Bildung und Gesundheit – Dieser Anstieg der Staatsquote ist langfristig äusserst…

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sondern wieder vermehrt das Erlernen der Grundkompetenzen ins Zentrum stellen. Damit stellen wir die Weichen für eine gute Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. Grundkompetenzen,…

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Lösungen. Beide wecken mit unterschiedlichen Vorzeichen bei ihren Wählerinnen und Wählern die Sehnsucht nach einem starken Staat, der Geborgenheit bietet. Dabei reicht ein Blick über die Grenzen…

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