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Dateien 149 Medienmitteilungen 109 Blog 47 Seiten 30 Konsultationen 5
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20241017_VL_Stiefkind_d.pdf

ab Geburt ausreicht, um das Kindesverhältnis rechtlich abzusichern, ohne dass der Staat weitere Auflagen stellt. • Die Altersvorgaben von mindestens 16 und höchstens 45 Jahren Differenz…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

die Kantone Tessin und St. Gallen, die sich bereits für die Umsetzung des in der Initiative vorgeschlagenen Verbots auf Bundesebene entschieden haben, werden es weiterhin anwenden können. Die…

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Datenschutzerklärung

Ehrenämter Öffentlich zugängliche Quellen Datenpartner (siehe Punkt 6) 3.3 Rechtsgrundlagen Die nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen stellen im Sinne des DSG Rechtfertigungsgründe für die…

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20220906_Ukraine_-_ein_Weckruf_fuer_die_Sicherheitspolitik.pdf

tischen, rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Werte. - Die sich aus der generellen Lage sowie der besonderen Lage des Ukrainekrieges ergebenden Szenarien und Optionen sind darzustellen. …

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20211001_FAC_Sessionsbericht_HS_2021_n.pdf

Bündel von Vorlagen im Zentrum, die als umfassendes Entlastungspaket für den Wirtschaftsstandort Schweiz subsumiert werden können. Diese mehrheitlich auf die FDP zurückgehenden Vorlagen…

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Blog 25/05/2021

Ein Nein zum CO2-Gesetz ist für freiheitsliebende Menschen keine Option

der Klimawandel dereinst mit 28 Milliarden Franken oder 3’500 Franken pro Person und Jahr zu Buche schlagen. Die Kosten wären vier Mal höher als mit dem neuen CO2-Gesetz. Natürlich könnte die…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

Initianten auf: die Integration von Frauen und die Förderung der Gleichstellung. Der Bund wird in der Lage sein, Projekte in diesem Bereich finanziell zu unterstützen. Ein Nein zur Initiative…

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Freisinn_Nr.3_2023.pdf

Chance mit Playsuisse Es ist also schrecklich kompliziert. Ähnlich schwierig präsentiert sich die Lage bei Playsuisse, der neuen Streamingplattform der SRG. Die Platt- form verspricht, «die…

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Illegale Migration

Möglichkeit haben, ihre Ehepartner und Kinder in die Schweiz nachzuholen, jedoch erst, wenn sie in der Lage sind, hier für deren Unterhalt aufzukommen. Anders ist die Situation bei vorläufig…

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20201221_VL_OR_Baumaegel.pdf

Zeit. Die FDP begrüsst diese Umsetzung der Motion 17.4079 von SR Thierry Burkart. Mit der vorgeschlagenen Regelung wird es den Grundeigentümern wieder erleichtert, Realsicherheiten und vor…

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