Der neue Artikel 41b WaG sieht weder Mindest- noch Festpreise für Rohholz vor. Zudem werden die Richtpreise ausdrücklich als «unverbindlich» bezeichnet und es darf weder Druck zur Einhaltung…

Ergebnis anzeigen

wer- den. Die Ungültigkeit von Vorstössen oder Verträ- gen aufgrund von Schreibweise ist absurd. Weder ein Verbot des Genderns noch ein Zwang zum Genderstern bringen eine valable Lösung. Die …

Ergebnis anzeigen

en von maximal sechs Milliarden Franken für die Beschaffung neuer Flugzeuge. Der Beschluss legt weder die Anzahl Flugzeuge noch den Flugzeugtyp fest. Diese Entscheide wurden dem Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

Indikatoren zu einer transparenzfördernden Standardpraxis werden». Bis anhin er- klärte der Bundesrat weder wie er dieses Ziel erreichen will, noch legte er dafür einen Zeitrah- men fest. Dank…

Ergebnis anzeigen

zum Beispiel die flächendeckende Einführung des elektronischen Rezepts. Bisher kennt die Schweiz weder eine gesetzliche Verpflichtung noch Anreize für den Gebrauch von E-Rezepten. Dies ändert…

Ergebnis anzeigen

technokratische Formel für die Budget- politik. So einfach wie genial Doch die Schuldenbremse entbindet weder die Fi- nanzministerin noch Bundesrat und Parlament von der Arbeit. Im Gegenteil.…

Ergebnis anzeigen

Kantonen die Kompetenz zu geben, sich über die Höhe der zu beschliessenden Prämien zu äussern, ist weder notwendig noch sinnvoll, da dies zu noch stärkeren Unklarheiten über die Rollen der…

Ergebnis anzeigen

auch die Schweiz. Sie haben uns vor Augen geführt, wie verletzlich unser Land tatsächlich ist. Weder Frei- heit noch Wohlstand sind selbst verständlich, sondern müssen jeden Tag neu…

Ergebnis anzeigen

und widerspricht damit der Good Goverance. Das BSV als materielle Aufsichtsbehörde kennt zudem weder die ICT der Durchführungsstellen noch kann es in der Konsequenz sachdienliche technische …

Ergebnis anzeigen

mien belasten die Mittelschicht zunehmend. Besonders betroffen sind Haushalte und Familien, die weder von Prämienverbilligungen profitieren noch über ein hohes Einkommen verfügen. Das…

Ergebnis anzeigen