Den Kompromiss in Frage gestellt hatte die Mehrheit der vorberatenden Finanzkommission, die den Argumenten der Bergkantone gefolgt war. Sie verlangte, dass die vom Bund eingesparten Mittel…

Ergebnis anzeigen

überwiesen. Diese beauftragt den Bundesrat, neben der Wirtschaft auch Landwirtschafts- und Konsumentenorganisationen in die Gespräche einzubeziehen. Das soll einen vorzeitigen…

Ergebnis anzeigen

que le référendum contre l'achat de nouveaux avions de combat soit lancé. Le PLR s'engagera bien entendu clairement au Parlement en faveur de l'acquisition de nouveaux équipements de défense…

Ergebnis anzeigen

Lö- sungsansatz bietet eine gute Arbeitsgrundlage. Die Idee eines Rentenzuschlages, der der Einfüh- rung von Verteilungskomponenten im BVG entspricht, wirft jedoch einige Fragen auf. Für uns…

Ergebnis anzeigen

Christian Levrat als verlorene Legislatur bezeichnet wurde. Wie bereits im Blog unseres Fraktionspräsidenten NR Beat Walti zu lesen war, gibt es dazu von Seiten der FDP nur ein müdes…

Ergebnis anzeigen

vereinigte Bundesversammlung hat Sylvia Frei (SVP) zur Präsidentin und Stephan Blättler (SVP) zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Bundesgericht. Sarah Bechaalany (f, Grüne) sowie…

Ergebnis anzeigen

Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" Der Nationalrat empfiehlt deutlich die Ablehnung der Volksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten". Die…

Ergebnis anzeigen

Beschleunigte Umsetzung der Digitalisierung im Gesundheitswesen (insbesondere elektronisches Patientendossier, E-ID und im Bereich Reporting; Datenstandards und Datendurchlässigkeit schweizweit…

Ergebnis anzeigen

Sicherheit von Dokumenten? Ist dieses Problem auch in Zusammenhang mit anderen offiziellen Dokumenten des Kantons vorhanden? Wenn ja: bei welcher Art Dokumente und in welchen Departementen?…

Ergebnis anzeigen

Stärkung der inländischen Produktion von wichtigen Medikamenten, Impfstoffen etc. › Für den Fall einer Gesundheitskrise müssen Pflichtlager von Medikamenten, Impfstoffen und medizinischem…

Ergebnis anzeigen