Kommt der UN-Sicherheitsrat aufgrund eines Vetos nicht zu einer Entscheidung, braucht es eine Zweidrittelmehrheit der UN-Generalversammlung, die einen Verstoss gegen das völkerrechtliche…

Ergebnis anzeigen

wird. Dafür soll der Bundesrat nationale und internationale Massnahmen dem Parlament vorlegen. Mehrere Kantone bekunden seit geraumer Zeit Organisationsprobleme mit der Unterbringung der…

Ergebnis anzeigen

die Unternehmen und Arbeitnehmenden von über 10 Milliarden Franken (BAK Economics, 2022). Dieser Mehrwert muss erhalten bleiben. Die neue Finanzplatzstrategie soll zudem die Erkenntnisse aus den…

Ergebnis anzeigen

Diktatoren zu hofieren. So verlangt die Initiative, dass die Schweiz auf Völkerrechtsverletzungen nicht mehr mit Sanktionen reagieren kann. Es ist unglaublich, dass die Initianten, die sich mit…

Ergebnis anzeigen

Jahr 2021. Das zeigt: Der damalige Abbruch der Verhandlungen war richtig. Diesmal hat der Bundesrat mehr erreicht: Kein Rahmenabkommen : Sondern einzelne Verträge mit der EU, genau wie bei den…

Ergebnis anzeigen

Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission konnte eine mehrheitsfähige Vorlage erarbeitet und eine unheilige Allianz verhindert werden. Die gefundene Lösung…

Ergebnis anzeigen

und zugunsten eines attraktiven Unternehmensstandortes tatsächlich Mehrheiten finden, ist aber leider alles andere als klar. Umso mehr sind nebst der FDP alle bürgerlichen Parteien gefordert,…

Ergebnis anzeigen

unserem Land Asyl erhalten. Dies entspricht der humanitären Tradition der Schweiz. Doch die grosse Mehrheit, die ohne Asylgrund einreisen will, muss künftig an der Grenze gestoppt oder…

Ergebnis anzeigen

FDP.Die Liberalen am 30.03.2023 Vision Schweiz 2050: liberal & nachhaltig Vision: Die Schweiz vermehrt den Wohlstand und sichert die Freiheit ihrer Bevölkerung dank einer liberalen,…

Ergebnis anzeigen

Agroscope des Bundesamtes für Landwirtschaft in fünf Jahren 45% der freien Flächen und Felder mit mehrjährigen Kulturen pestizidfrei. Das ist schneller und konkreter umsetzbar als mit den…

Ergebnis anzeigen