diesbezüglich. Trotzdem wird es auch in Zukunft notwendig sein, die Kapazitäten rascher und bedürfnisgerechter hochzufahren, falls eine vergleichbare Situation eintrifft. Das muss zwingend an…

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flexibel und zeitnah auf die kommenden Weiterentwicklungen der technischen Möglichkeiten und der Rechtsordnung reagieren können. Die Zulassung und der Verkehr von automatisierten und…

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passiert. Deshalb schaffen wir mit der E-ID erstmals ein gesetzlich geregeltes Login. Nach Schweizer Recht und mit einem starken Datenschutz. Das ist eine Chance für die Schweiz, sonst…

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auch der Bundesrat keine Zweifel. Er spricht vom «Heiratsbonus» der Ehepaare in der AHV. Und er hat recht. Die Kommission hat die Ausgleichsmassnahmen für die Frau ab Alter 65 auf 340 Millionen…

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unser westlicher Lebensstil und unseren auf den Menschenrechten basierenden Werte – Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmung, Rechtsgleichheit, Individualismus und Toleranz – auch im…

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der heu- tigen Gesetzgebung genügend geschützt ist. Bei der auf Eis gelegten Revision des Steuerstrafrechts etwa sei die Aufweichung des Bankgeheimnisses im Inland durchaus zur Diskussion…

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mailto:info@fdp.ch http://www.facebook.com/fdp.dieliberalen https://www.fdp.ch/aktuell/blog/blog-detail/news/der-rechtsrutsch-ein-linkes-wahlkampfmaerchen/ 2 1. Financement uniforme…

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Unabhängigkeit zu wahren und Wohlfahrt für uns und die künftigen Generationen herzustellen. Neben dem Recht der Freiheit steht die Pflicht zur Verantwortung. Somit entsteht das Erfolgsmodell, im…

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immer mehr von Moralvorstellungen statt Recht geprägt. Dass die Moralvorstellungen von einer kleinen und gut organisierten Gruppe definiert werden, wäh- rend das Recht in der direkten…

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Revision des Epidemiengesetzes (EpG) vorschlägt. Es ist richtig, möglichst viel im ordentlichen Recht zu regeln, damit im Epidemiefall möglichst wenig auf das Notrecht zurückgegriffen werden…

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