Initiative gegen internationale Handelsabkommen verstösst, die die Schweiz unterzeichnet hat und einhalten muss. Weniger Tierversuche als Ziel Der Schutz von Tieren und ihr Wohlergehen ist ein…

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kaum in der Lage, mit dem rasanten technologischen Fortschritt auf diesem Spezialgebiet Schritt zu halten. Wichtig ist aber, dass die eigentliche Identifizierung, die Bestätigung der E-ID einzig…

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Massnahmen unser Asylsystem ent- lastet hätten. Da die bürgerlichen Parteien im Nationalrat nicht zusammenhalten konnten, konnten auch keine Kompromisse gefunden werden. Glücklicherweise sind…

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rechtswidrig? Was hält der Bundesrat von diesen Moratorien? 4. Was unternimmt der Bundesrat, damit die mit der Erteilung der Frequenzen verbundenen Rechte der Telekomfirmen eingehalten…

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nicht enthalten waren. Mit dem Technologie- und Innovationsprogramm wird die Schweizer Wirt- schaft im Strukturwandel unterstützt. Griffige Massnahmen statt Verbote Beteiligte Unternehmen erh…

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Einhaltung der Schutzkonzepte – wieder aufzunehmen. Wenn wir uns weiterhin an die Hygienemassnahmen halten, können wir auf eine weitere Lockerung in den kommenden Wochen hoffen. Weniger…

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Weg. Konservativen mangelt es an Mut und Weitsicht, um die notwendigen Reformen anzupacken. Wir halten dagegen und erarbeiten Lösungen, damit die Schweizerinnen und Schweizer auch morgen in…

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die direkt von der Senkung des Umwandlungssatzes betroffen sind. Diese sollen einen Rentenzuschlag erhalten. Das Giesskannen-Modell eines Teils der Sozialpartner und des Bundesrates, ist unnötig…

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der Forschungsplatz Schweiz nicht gefährdet ist und die Qualität des Gesundheitswesens weiter hoch gehalten werden kann. Rauchen beginnt nicht mit Tabakwerbung Mit Bedauern nimmt die FDP das Ja…

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auch in den kommenden Monaten die Auslastung des Gesundheitswesens. Hier soll das Monitoring aufrechterhalten werden. Aus Sicht der FDP steht der Gesamtbundesrat nun in der Verantwortung, seine…

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