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Medienmitteilungen 175 Dateien 148 Blog 92 Seiten 55 Konsultationen 6
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Jahresbericht_2017.pdf

über die Reform der Altersvorsorge 2020 (AV 2020) und der Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer Die Reform Altersvorsorge 2020 umfasste…

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Jahresbericht_2019.pdf

Steuerpolitik u.a. der digitalen Wirtschaft gestalten, damit wir wettbewerbsfähig bleiben können. 1.2.3. Altersvorsorge Auch das Thema Altersvorsorge beschäftigte die Partei 2019. Am 4.…

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Jahresbericht_2018.pdf

Willensnation unsere Zukunft selbstbewusst gestalten. Damit wir als Land, Nation und als Gesellschaft gemeinsam weiterkommen, unsere Zukunft gestalten, unsere Eigenständigkeit bewahren und…

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Jahresbericht_2020.pdf

Medikamenten, Impfstoffen und medizinischem Material vorgehalten werden. Zunächst ist zu analysieren, ob die Weisungen und Empfehlungen eingehalten wurden, und dann soll die Möglichkeit…

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Jahresbericht_2016.pdf

Verpflichtung kann in einer Integrationsvereinbarung festgehalten werden. Dies, um Ziele und Fortschritte bei der Integration zu planen und festzuhalten. Der Bundesrat wird in diesem…

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Jahresbericht_2021.pdf

die den Kohäsionsbeitrag um eine knappe Milliarde Franken erhöhen wollte. Altersvorsorge Die Sicherung der Altersvorsorge gehört gemäss Umfragen zu den dringendsten Herausforderungen der…

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20230206_VL_AEnderung_KVV_d.pdf

des Handlungsspielraums anzustreben, damit sich die damit verbundenen positiven Effekte stärker entfalten können. Entsprechende Ansätze haben wir kürzlich in unserem Forderungspapier…

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20230206_VL_Schengen_Evaluierung_d.pdf

werden. Die Neuerungen sollen den Evaluierungsmechanismus wirksamer, flexibler und effizienter auszugestalten, ohne aber an bestehende Grundprinzipien oder Abläufe zu rütteln. So werden…

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20230206_VL_Folterguetergesetz_d.pdf

Güter, die auch zur Folter verwendet werden können, und im Anhang 3 die Liste der Arzneimittel enthalten, die zur Vollstreckung der Todesstrafe verwendet werden können. Im Vergleich mit den…

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Medienmitteilungen 18/01/2023

Für eine nachhaltige Finanzpolitik

und künftige Krisen zu bewältigen. Es ist deshalb unabdingbar, dass die finanzpolitischen Regeln eingehalten werden und nur unvorhersehbare Ausgaben als ausserordentliche Ausgaben verbucht…

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