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Blog 19/05/2022

Beschleunigter Ausbau von erneuerbaren Energien braucht Nachbesserung

dem Klimaschutz relativiert wird. Ziel stimmt, Umsetzung überdenken Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Pläne aus dem Departement Sommaruga zwar die richtigen Ziele verfolgen, die…

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Blog 06/05/2022

Ein Herz für die Organspende

Organspenderegister festhalten. Man bezeichnet dies als «Zustimmungslösung». Neu sollen nun Personen, die ihre Organe nach ihrem Tod nicht spenden möchten, dies explizit festhalten müssen. Man…

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Blog 28/04/2022

Schauen, was uns gefällt – ganz ohne Filmquote

Akteure (zum Beispiel Spotify oder Apple Music) gezwungen werden, mindestens 30 Prozent europäische Inhalte anzubieten. Wie geht es dem Schweizer Film? Der Schweizer Filmbranche geht es auch bei…

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Blog 22/04/2022

«Es gibt nur eine liberale Stimme»

wir in der Waadt gleich drei Regierungssitze und legten überdies im Parlament einen Sitz zu – wir halten nun 50 der 150 Sitze! Ebenso konnten wir bei den Gemeindewahlen in Zürich Sitze…

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Blog 20/04/2022

«Ukraine-Krieg ist ein Angriff auf unsere westlichen Werte»

kollabieren. Sie haben auch das Bundesasylzentrum Basel besucht. Welchen persönlichen Eindruck haben Sie erhalten? Ich war genau einen Monat nach Kriegsausbruch in Basel. In diesen vier Wochen…

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Blog 08/04/2022

Das Ende der Igel-Schweiz: Zusammenarbeit mit der NATO massiv verstärken

unbekannter Skalierung bereit sein. Heute ist die fähigkeitsorientierte Streitkräfteplanung zwar zu erhalten, die Fähigkeiten aber ganz konkret an der Bedrohung - Krieg in Europa - zu messen.…

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Medienmitteilungen 09/04/2022

Für eine konstruktive Europapolitik: Bilaterale weiterentwickeln

mit materiellen Marktzugangsabkommen, zu schnüren. Durch die Vergrösserung der Verhandlungsmasse erhalten beide Seiten mehr Handlungsspielraum. Die Verhandlungen der einzelnen Dossiers sollen…

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Blog 29/03/2022

Ukraine-Krieg überschattet Session

wurde nochmals klar beschlossen, dass die Schweiz an ihrer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat festhalten soll, wo sie zu den Bemühungen für Frieden beitragen kann. Gegenentwurf zur…

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Medienmitteilungen 25/03/2022

Ja zur AHV 21! Breite Allianz für eine sichere und nachhaltige Zukunft für alle!

ng der Gesellschaft notwendig, damit auch die zukünftigen Rentnerinnen und Rentner ihren Anteil erhalten, um mit der Rente ihre Grundbedürfnisse finanzie-ren zu können. Es führt kein Weg an der…

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