entsprechende Vorstösse ( 20.3478 , 21.3205 ) eingereicht. Die FDP-Liberale Fraktion fordert darin den Bundesrat auf, zu überprüfen, welche Massnahmen nötig sind, damit der BSTB für nächste…

Ergebnis anzeigen

Personenfreizügigkeit ist anders als etwa im Bereich eines Gesundheitsabkommens. Dies gibt dem Bundesrat überdies mehr Flexibilität bei den Verhandlungen mit der EU. Beim sektoriellen Ansatz ist…

Ergebnis anzeigen

verlangsamt wird. Die FDP fordert deshalb vom Bundesrat ein neues, technologieneutrales Konzept zugunsten aller Anlagen. Landschaftsschutz bleibt eine Hürde Der Bundesrat schlägt vor, die bisher…

Ergebnis anzeigen

al für unser Gesundheitswesen und muss konsequent vorangetrieben werden. Die Motion will den Bundesrat beauftragen, die Finanzierung der Einführung, des Unterhalts, des Betriebs sowie der…

Ergebnis anzeigen

nicht abgestimmt bzw. die noch nicht einmal eingereicht ist, kann keine Vorwirkung entfalten. Der Bundesrat muss daher entgegen seinen Ausführungen in der Botschaft den Kaufvertrag vor Ablauf…

Ergebnis anzeigen

Cassis zwei Fraktionspräsidenten Bundesrat. Ist das auch eine Option für dich? Ein Blick auf die Galerie ehemaliger Fraktionspräsidenten zeigt, dass die meisten nie Bundesräte geworden sind. Die…

Ergebnis anzeigen

Pandemie in der Bevölkerung viel Angst ausgelöst. Unter diesen schwierigen Umständen kann man dem Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt grundsätzlich ein positives Zeugnis ausstellen. Er reagierte…

Ergebnis anzeigen

Handlungsspielraum vorhanden ist, wenn der Bundesrat Notrecht anwendet. Dies ist demokratiepolitisch wichtig, um in Krisenzeiten ein Gegengewicht zum Bundesrat zu schaffen. Der Nationalrat…

Ergebnis anzeigen

Wichtigkeit der systema-tischen Anpassungen anerkannt. Eine deutliche Mehrheit des Parlamentes und der Bundesrat be-fürworten die Revision, weil sie auch gezielt die Frauen, die speziell von…

Ergebnis anzeigen

Dazu Ignazio Cassis Bundesrat Bundesrat (2010 - 2018) Bern Mehr Dazu Johann N. Schneider-Ammann Bundesrat Bundesrat (2009 - 2017) Neuenburg Mehr Dazu Didier Burkhalter Bundesrat Bundesrat (2004…

Ergebnis anzeigen