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Inhaltstyp

Medienmitteilungen 171 Dateien 132 Blog 59 Seiten 46
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Inhaltstyp

Medienmitteilungen 171 Dateien 132 Blog 59 Seiten 46
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Freisinn_Nr.2_2023.pdf

Arbeit der ersten Bundesräte mit Ihrer Arbeit als Bundesrat heute vergleichen? Gibt es et- was Besonderes, das gleichgeblieben ist? Ignazio Cassis: Damals wie heute ist es für uns Bundesräte…

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2023_FAC_Aussenpolitik_d.pdf

FDP verlangt, dass die bilateralen Abkommen gesichert und weiterentwickelt werden. Nachdem der Bundesrat die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen beendet hat, muss ein neuer Weg der…

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20230605_AEnderung_IVV_d.pdf

n Anforderungen bei der Berechnung des Invalideneinkommen nur ungenügend Rechnung tragen. Der Bundesrat wurde deshalb beauftragt, mittels invaliditätskonformen Tabellenlöhnen eine…

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Blog 08/06/2023

Zusätzliche Mittel in der Schweiz behalten

Darauf haben sich rund 140 Staaten inklusive der Schweiz in einem Projekt der OECD/G20 geeinigt. Bundesrat, Parlament und die Kantone sind der Meinung, dass dieser Weg gangbar ist und die…

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Blog 09/06/2023

«Von selbst entsteht kein Erfolgsmodell»

Arbeit der ersten Bundesräte mit Ihrer Arbeit als Bundesrat heute vergleichen? Gibt es etwas Besonderes, das gleichgeblieben ist? Ignazio Cassis: Damals wie heute ist es für uns Bundesräte ein…

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Medienmitteilungen 14/06/2023

Für eine moderne und gut ausgerüstete Armee

Hierbei ist eine klare Zusage von Verteidigungsministerin Viola Amherd zwingend. Zudem muss der Bundesrat bis zur Behandlung der Armeebotschaft im Ständerat aufzeigen, wie die…

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Jahresbericht_2022.pdf

wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen dringlich zu beantworten: 1. Wie schätzt der Bundesrat die aktuelle sicherheitspolitische Lage ein? 2. Welche Schlussfolgerungen leitet der Bund…

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Medienmitteilungen 16/06/2023

Asylwesen: Fokussieren statt Verzetteln

Auf Antrag von Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider beschloss der Bundesrat heute das Resettlement-Programm fortzuführen und von 2024 bis 2025 bis zu 1600 Flüchtlinge aufzunehmen. Dieser…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_d.pdf

Damit wir nicht den Anschluss verlieren, muss der Bundesrat die Rahmenbe- dingungen für einen 5G-Ausbau bis 2024 schaffen. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_f.pdf

23.3602 Mo. Fraktion RL (Sprecher: NR Walti) Finanzplatzstrategie für die Zukunft Text: Der Bundesrat wird beauftragt eine Finanzplatzstrategie für die Schweiz zu entwickeln, die sich an…

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