Fahrplan für die schrittweise Öffnung der Landesgrenzen. Sobald es die epidemiologische Lage zulässt, soll der freie Personenverkehr wieder hergestellt werden. Eine Öffnung in Schritten…

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n vom 24. November: Geschäfte an gewissen Sonntagen im Dezember öffnen lassen. Planung einer schrittweisen Öffnung von Restaurants und öffentlichen Betrieben sobald es die Situation erlaubt.…

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diesen Vorschlag. Dieser nimmt das Anliegen der Volksinitiative auf und stellt einen klaren Fortschritt im Vergleich zur heutigen Rechtslage dar. Er orientiert sich an internationalen…

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dieser wichtigen Beschaffung zu bündeln. 4. Die Aktienrechtsrevision schreitet mir kleinen Schritten voran Die Revision des Aktienrechts ging in der Wintersession 2019 in die erste…

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die veranlagende Behörde in einem ersten Schritt die Steuerbelastung der Ehepaare im Rahmen der gemeinsamen Veran- lagung berechnet. In einem zweiten Schritt berechnet sie eine alternative…

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politischen Zielsetzungen konsequent anhand den liberalen Kernwerte Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt ausgerichtet und zu grossen Teilen auch erreicht. Die FDP konnte sich während dieser…

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politischen Zielset- zungen konsequent anhand den liberalen Kernwerte Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt ausgerichtet und zu grossen Teilen auch erreicht. Dabei hat die FDP Mehrheiten für…

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wiesen auch auf die Fortschritte der letzten Jahre hin. Der Verbrauch von Pestiziden, Pflanzenschutzmitteln und Antibiotika sei drastisch reduziert worden. Weitere Fortschritte versprechen…

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verfassungsmässige Ratifizierungsprozess hat noch nicht begonnen. Die Verantwortung für den nächsten Schritt liegt beim Bundesrat und nicht etwa beim Parlament oder der Bevölkerung. Er muss …

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diesem spart auch der Bund rund 280 Millionen Franken pro Jahr. Die Mindestausstattung soll schrittweise gesenkt werden. Ab 2022 beträgt sie 86,5 Prozent des Schweizerischen Durchschnitts. …

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