auf der Liste ist die Prämienentlastungs-Initiative, die den Bundeshaushalt massiv belasten würde. Weitere Projekte sehen erhebliche neue Ausgaben vor. Das ist weder seriös noch…

Ergebnis anzeigen

seines Einkommens nur für diese Sozialleistung abgeben. In der Schweiz ist es zum Glück noch nicht so weit. Aber der Trend geht leider auch bei uns in diese Richtung. Was sonst noch in Bern…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

im Bewilligungsver- fahren, Achtung des Grundsatzes des Lebensmittelpunkts sowie die Schaffung weiterer Rechtsgrundlagen im Wegweisungsvollzug. Insgesamt begrüsst die FDP die Vorlage, die für …

Ergebnis anzeigen

Patientensicherheit erhöht. Aus Sicht der FDP ist es zentral, dass die Änderungen konsequent auf die weiteren Digitalisierungsprojekte im Gesundheitswesen (DigiSanté, elektronisches…

Ergebnis anzeigen

zentrale Voraussetzung für eine rasche Unterstützung im Krisenfall sind gesunde Bundesfinanzen. 3. Weitere Aspekte • Die Teilrevision des EPG zielt vor allem darauf ab, die Erkenntnisse…

Ergebnis anzeigen

rasch und unbürokratisch an den technischen Fortschritt angepasst werden können (z.B. weitere Dienste, weitere Schnittstellen), ohne dass jeweils ein langwieriger Gesetzgebungsprozess in Gang…

Ergebnis anzeigen

zugunsten der Partei sowie die gute, jederzeit kollegiale Zusammenarbeit und wünscht ihm auf seinem weiteren beruflichen und privaten Weg alles Gute. Nein zur Initiative «Für Freiheit und…

Ergebnis anzeigen

, dass die Wohnungsknappheit nicht zur Wohnungsnot wird, müssen wir insbesondere in den Städten weitere Massnahmen ergreifen. Weil es in den Städten keine grossen Zonen mehr gibt, die sich für…

Ergebnis anzeigen

vorgeschlagene Massnahmenpaket des Bundesrates im Detail zu prüfen und den Bericht der PUK abzuwarten. Weitere Infos Hier finden Sie unsere Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bankengesetzes…

Ergebnis anzeigen