Territorium. Doch bspw. bei der Abwehr einer Rakete ist sie auf die Hilfe umliegender Länder angewiesen. Deshalb braucht es nun intensivierte Übungen mit der NATO, um die Abwehr z.B. eines…

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ist bereit für einen erfolgreichen Wahlkampf. Mit zwei eingereichten Initiativen in den letzten eineinhalb Jahren und vielversprechenden Resultaten in kantonalen Wahlen zeigt sich die Partei gut…

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«Prämieninitiative» ist es zudem undemokratisch. Wir appellieren dringend an die bürgerlichen Kräfte innerhalb der SVP, ihre Parteileitung zur Vernunft zu bringen und allen linken…

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festgelegt werden. Öffnung an 12 Sonntagen: Gerade der Detailhandel ist von der Krise stark betroffen. Deshalb ist es wichtig, dass sie ihre Verluste kompensieren kann. Entsprechend will die…

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der Steuerzahler in der Schweiz. Denn Eritrea weigert sich, Zwangsausschaffungen zu akzeptieren. Deshalb bleiben auch diejenigen in der Schweiz, die einen negativen Entscheid erhalten. Das ist…

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sogenannten SAR-Zone) der libyschen Küstenwache gemeldet werden und nicht Italien oder Malta. Es ist deshalb entscheidend, dass sich die politische Lage in Libyen stabilisiert, damit die…

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Finanzkonten und Kryptowerte austauschen will, ab (Art. 39 Abs. 2 VE-AIAG). Zudem ist fraglich, weshalb gewisse Aspekte nicht im formellen Gesetz geregelt werden. Insb. die rechtlichen…

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bei der Berechnung des Invalideneinkommen nur ungenügend Rechnung tragen. Der Bundesrat wurde deshalb beauftragt, mittels invaliditätskonformen Tabellenlöhnen eine Bemessungsgrundlage zu …

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aktuelle Vorgehen ist umständlich und generiert in Krisen- bzw. Pandemiezeiten unnötigen Mehraufwand, weshalb FDP.Die Li- beralen den Handlungsbedarf klar erkennt. Im Sinne der Zielsetzung…

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Erfolgsmodell steht allerdings unter Druck und es besteht Handlungsbedarf. Die FDP-Delegierten haben deshalb einstimmig das neue Positionspapier verabschiedet, das unter anderem eine…

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