dämpfen, muss bei den Gesundheitskosten angesetzt werden. Die FDP hat zwei wirksame Vorstösse eingereicht, die heute vom Bundesrat zur Annahme empfohlen worden sind. Nationalrat Marcel Dobler…

Ergebnis anzeigen

dass der Bundesrat die Tarifpartner auffordert, die Tarife innert angemessener Frist anzupassen. Gleichzeitig soll der Bundesrat eine allfällige Intervention vorbereiten. Dabei sind die…

Ergebnis anzeigen

müssen, wird der durch- schnittliche Einkommensteuersatz in der Schweiz für die Reichsten 70 Prozent erreichen. Frank- reich mit seinem Höchstsatz von 45 Prozent er- scheint daneben als…

Ergebnis anzeigen

Führung von Bundesrat Ignazio Cassis ein Mandat für Verhandlungen mit der EU erteilt hat. Die erfolgreich abgeschlossenen Sondierungsgespräche bilden hierbei eine gute Grundlage. Den…

Ergebnis anzeigen

gute Aussichten, die Sitzzahl zu erhöhen. Das ist ein positives Signal. Über 600 Kandidierende, zahlreiche Parteimitglieder und unzählige Helfer haben einen engagierten und innovativen Wahlkampf…

Ergebnis anzeigen

vor. Deshalb braucht es auch aus allen gesellschaftlichen Kreisen eine deutliche Antwort. Die Unterzeichnenden halten in aller Klarheit fest: Es gibt niemals eine Rechtfertigung für…

Ergebnis anzeigen

FDP jedoch nur dann erfolgen, wenn bei wettbewerblichen Ausschreibungen grundsätzlich keine ausreichende Menge angeboten wird. • Der gezielte Ausbau der Stromerzeugung im Winterhalbjahr ist…

Ergebnis anzeigen

verpassen Chancen im Bereich der Qualität, der Patientensicherheit und der Forschung. Ein Blick ins Ausland (z.B. Österreich) genügt, um festzustellen, dass Digitalisierungsprojekte erfolgreic…

Ergebnis anzeigen

unfairen Wettbewerb zulasten unserer KMU. Dazu haben wir die Motion Caroni 20.3531 eingereicht, die in beiden Räten erfolgreich überwiesen wurde. Der Ball liegt nun beim Bundesrat für einen…

Ergebnis anzeigen

Grundbildung für abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers (Personen mit rechtswidrigem Aufenthalt) erleichtert wird. Der Bundesrat und die Kommission des Ständerats haben in ihren…

Ergebnis anzeigen