man sich nicht findet, stimmt man ab. Als Fraktionspräsident will ich in diesen Prozessen ein Gleichgewicht finden. Was sind deine Prioritäten als Fraktionspräsident? Ich entscheide nicht, in…

Ergebnis anzeigen

der USA nicht sehen. Die Gespräche in Lille, etwa mit den Vertretern aus Polen, der Slowakei oder Österreich, waren in diesem Fall sehr wichtig für mich. Ich rechnete danach jeden Tag mit einem…

Ergebnis anzeigen

jeweils einstimmig auf eine gemeinsame Linie verständigen konnten. Sei es bei unserer Position im Bereich CO2 bzw. Klima, der Stromversorgungssicherheit und Technologieoffenheit oder der Reform…

Ergebnis anzeigen

Zahlreiche Jungfreisinnige haben im vergangenen Winter der Kälte getrotzt und Unterschriften gegen die Revision des Filmgesetzes (Lex Netflix) gesammelt. Schliesslich wurden rund 70 000…

Ergebnis anzeigen

nächsten Angehörigen erreichbar, ist die Organspende unzulässig. Sorgfältige Prüfung Am Prozess der Organtransplantation ändert das neue Gesetz überhaupt nichts. Es gelten weiterhin die gleichen…

Ergebnis anzeigen

e verhindern. Eine Volksinitiative, über die noch nicht abgestimmt bzw. die noch nicht einmal eingereicht ist, kann keine Vorwirkung entfalten. Der Bundesrat muss daher entgegen seinen…

Ergebnis anzeigen

sicherheitspolitischen Kommission zugestimmt und damit zugunsten der FDP-Forderung entschieden. Armee ausreichend ausstatten Der gegenwärtige Krieg in der Ukraine und die sicherheitspolitische…

Ergebnis anzeigen

orlage auszuarbeiten. Stein des Anstosses, dass es im Bereich des EPD endlich vorwärts zu gehen scheint, war ein im Jahr 2018 eingereichtes Postulat von FDP-Nationalrat Laurent Wehrli…

Ergebnis anzeigen

durchgeführt. Darum sind die Ergebnisse nicht mit den Resultaten der letzten Grossratswahl zu vergleichen. Mit einem Wahlanteil von 22 Prozent hat sie aber ein sehr gutes Ergebnis erzielt und…

Ergebnis anzeigen

der FDP stellt sich sogar die Frage, ob mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung nicht nur die Erreichung der Ziele verfehlt wird, sondern diese sogar ins Gegenteil verkehrt werden. Die FDP…

Ergebnis anzeigen