die FDP den Bundesrat auf, folgende Fragen zu beantworten: 1. Hat der Bundesrat ein Szenario «verspätete Inkraftsetzung Totalrevision CO2-Gesetz» erstellt? 2. Wie will der Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

...................... 5 1.2. Rücktritt unseres Bundesrates Johann Schneider-Ammann und Wahl von Ständerätin Karin Keller-Sutter in den Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

definiert die politischen Leitlinien und die Ziele der Legislaturplanung des Bundesrates und ordnet diesen die vom Bundesrat geplanten Entwürfe für Erlasse der Bundesversammlung sowie …

Ergebnis anzeigen

bei den Covid-Krediten. Leider agierte der Bundesrat gegen Jahresende inkohärent und widersprüchlich. Dies führte dazu, dass das Vertrauen in den Bundesrat gelitten hat. Die FDP begrüsste am…

Ergebnis anzeigen

eilung-detail/news/fdp-fordert-bundesrat-zum-unverzueglichen-handeln-auf https://www.fdp.ch/aktuell/medienmitteilungen/medienmitteilung-detail/news/fdp-fordert-bundesrat-zum-unverzueglichen-hand…

Ergebnis anzeigen

Kriegsmaterialgesetz drastisch verschärften, haben sie dafür gesorgt, dass die Schweiz bzw. der Bundesrat heute keinen Ermessenspielraum mehr hat. Die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen führen…

Ergebnis anzeigen

eine starke Schweiz!» Voten von Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter Im Gespräch mit Parteivizepräsident und Ständerat Andrea Caroni sprach Bundesrat Ignazio Cassis über…

Ergebnis anzeigen

Nicht nur der Bundesrat, sondern auch der Schwyzer Regierungsrat hat seit Jahresbeginn zwei neue Mitglieder. Neben Xaver Schuler (SVP) trat auch der Freisinnige Damian Meier sein Amt an. Er…

Ergebnis anzeigen

marschierte ganz ohne missionarischen Eifer dafür mit einem klaren Plan Albert Rösti ebenfalls in den Bundesrat. Als Aussenstehender konnte man beobachten, wie unaufgeregt Rösti und seine…

Ergebnis anzeigen

die fehlende Besteuerung abschöpfen. Um keine Steuereinnahmen ins Ausland zu verschenken, wollen Bundesrat und Parlament die OECD-Mindeststeuer deshalb in der Schweiz rasch und auf nationaler…

Ergebnis anzeigen