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Dateien 149 Konsultationen 25 Medienmitteilungen 25 Seiten 11 Blog 5
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Gesucht nach vernehmlassung. Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 215.

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Dateien 149 Konsultationen 25 Medienmitteilungen 25 Seiten 11 Blog 5
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20191220_FAC_Sessionsbericht_WS_2019_n.pdf

um u.a. das Bauen ausserhalb der Bauzonen besser zu regeln. Seit diesem Entwurf wurden zwei Vernehmlassungen durchgeführt und nun eine Botschaft ausgearbeitet. Keine dieser Vorschläge des…

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20200313_FAC_Sessionsbericht_FS_2020_n.pdf

plante der Bundesrat, diese abzuschaffen und dadurch das Bundesgericht zu entlasten. Nach der Vernehmlassung liess er das Vorhaben aber fallen. Kritiker hatten vor einem Abbau des…

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20200619_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

in der dritten Sessionswoche. Trotzdem dauert das Verfahren seine Zeit, insbesondere für die Vernehmlassung. Dieses soll laut Parmelin verkürzt werden, so dass der Bundesrat dem Parlament…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

Freiheit getan. Die FDP hatte die Vorlage inkl. dem Zugang zur Samenspende bereits in der 4 Vernehmlassung unterstützt. Kern des Liberalismus ist die Überzeugung, dass alle Menschen ihr…

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Medienmitteilungen 17/02/2021

Zwischen Hoffnung und Enttäuschung

einhergehen. Es ist zudem bedauerlich, dass der Bundesrat es nicht für angebracht gehalten hat, die Vernehmlassung dieser Massnahmen bereits vor zwei Wochen zu eröffnen. Das hätte Zeit gespart…

a:3:{i:0;s:5:"Petra";i:1;s:4:"Beat";i:2;s:6:"Andrea";}a:3:{i:0;s:6:"Gössi";i:1;s:5:"Walti";i:2;s:6:"Caroni";}

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

einem Ja zur E-ID aus? Der Bundesrat wird möglichst rasch die technischen Verordnungen in die Vernehmlassung schicken. Parallel dazu würden wir die neue Aufsichtskommission aufbauen. Beides…

a:1:{i:0;s:5:"Karin";}a:1:{i:0;s:13:"Keller Sutter";}

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

der Präsentation unseres 100-Tage-Aktionsplans hat sich kaum etwas geändert. Das Ergebnis der Vernehmlassung des Bundesrates bestätigt mehr oder weniger, was letzte Woche angekündigt wurde.…

a:3:{i:0;s:5:"Petra";i:1;s:4:"Beat";i:2;s:6:"Andrea";}a:3:{i:0;s:6:"Gössi";i:1;s:5:"Walti";i:2;s:6:"Caroni";}

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Blog 21/05/2021

Konstruktive Lösungen statt Skandalisierung

n sauberes Wasser», der die parlamentarische Initiative genauer definiert und aktuell in der Vernehmlassung ist, dass es dem Bundesrat ernst ist. Die vielen aufgegleisten Massnahmen zeigen: Bund…

a:1:{i:0;s:7:"Daniela";}a:1:{i:0;s:12:"Schneeberger";}

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Medienmitteilungen 30/06/2021

PostFinance: Privatisierung als Ausweg aus der Sackgasse

Bundesrat heute verabschiedet hat, entspricht in der Stossrichtung der Forderung der FDP in der Vernehmlassung , die Aufhebung des Kredit- und Hypothekarverbots der PostFinance mit einer…

a:2:{i:0;s:4:"Hans";i:1;s:9:"Christian";}a:2:{i:0;s:5:"Wicki";i:1;s:12:"Wasserfallen";}

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Konsultationen 11/08/2021

Änderung der Verkehrszulassungs- und der Strassenverkehrskontrollverordnung

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