KVV Kosten- und Abteilung Tarife und Grundlagen Qualitätsziele Schwarzenburgstrasse 157 3003 Bern Elektronischer Versand: tarife-grundlagen@bag.admin.ch und gever@bag.admin.ch. …

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den Grundsätzen der digitalen Welt und greifen in die Privatsphäre und Grundrechte der Nutzer ein. Grundlegend gehen die Revisionen über die gesetzliche Grundlage hinaus. Das zugrundeliegend…

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Liberalen lehnt die vorgeschlagene Änderung des Heilmittelgesetzes ab. Obwohl sich die FDP grundsätzlich für mehr Transparenz im Gesundheitswesen einsetzt, da dies ein essenzielles Element…

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keine explizite Ermächtigung, weitergehende oder detailliertere Anforderungen ohne gesetzliche Grundlage zu erlassen. Die geplante Verord- nungsänderung führt eine Konkretisierung ein, die über…

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Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung gegen die Schweiz sind im Grundsatz falsch und zudem willkürlich. Denn sie berücksichtigen lediglich die Handelsbilanz, nicht aber die…

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Vor wenigen Wochen wurde ein ähnlicher Kompromiss im Ständerat begraben – nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern aus reinem Kalkül. Die Mitte-Ständerätinnen und Ständeräte hatten die Vorlage…

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sind für die FDP-Fraktion sowohl Nationalrat Markus Ritter als auch Regierungsrat Martin Pfister grundsätzlich wählbar. Jede FDP-Parlamentarierin und jeder FDP-Parlamentarier wird nach seinem…

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vollständig abgeschafft werden. Ebenso wenig dürfen sie dazu führen, dass aus teils ideologischen Gründen versucht wird, ein generelles Misstrauen gegenüber Menschen zu schüren, die bereits ein…

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zu den liberalen Grundsätzen bekennen. 2 Sie strebt eine liberale Ordnung in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft an. Ihr Zweck ist es, eine Politik zu entwickeln, welche die Grundrechte achtet…

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Alltagstext nicht mehr verstehen. Konzepte wie "Farben statt Noten", die konsequente Aushöhlung der Grundkompetenzen oder die masslose Integration haben unsere Volksschulen an den Anschlag…

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