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Inhaltstyp

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Inhaltstyp

Konsultationen 85 Medienmitteilungen 73 Blog 20 Dateien 2
Konsultationen 31/03/2025

Änderung des KVG: Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Die FDP.Die Liberalen begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen des KVG und der entsprechenden Erlasse bei der Invalidenversicherung, der Unfallversicherung und der Militärversicherung mit dem…

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Konsultationen 31/03/2025

Änderung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung Bezug von Mitteln und Gegenständen im EWR - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Die FDP.Die Liberalen begrüsst grundsätzlich die vorgelegten Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. Durch die Auflockerung des Territorialitätsprinzip bei der MiGeL kann der…

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Konsultationen 31/03/2025

Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksiniti ative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»: Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Die Stromversorgung der Schweiz steht vor grossen Herausforderungen. Gemäss Zahlen der ETH steigt der Strombedarf der Schweiz kontinuierlich von heute rund 60 Terawattstunden (TWh) auf…

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Konsultationen 26/05/2025

Abkommen über die Umsetzung des FATCA-Abkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Modell 1, Entwurf eines Bundesgesetzes über die Umsetzung des FATCA-Abkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika

Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen, dass Sie uns die Möglichkeit gegeben haben, uns im Rahmen der Konsultation zum oben genannten Objekt zu äussern. Nachstehend finden Sie unsere…

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Medienmitteilungen 23/05/2025

Das 13-Milliarden-Loch der AHV: FDP-Fraktion stellt sich gegen die Schwächung des Mittelstands

Der AHV droht ein jährliches Defizit von bis zu 13 Milliarden Franken – verursacht durch das bestehende strukturelle Loch (bis zu 4 Mrd. Fr.), die 13. AHV-Rente (5 Mrd. Fr.) sowie den von…

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Medienmitteilungen 16/05/2025

FDP/GLP/Grüne/SP kritisieren Verzögerungstaktik durch die Mitte bei SVP-Kündigungsinitiative

FDP, GLP, SP und Grüne kritisieren die Verzögerungstaktik der Mitte-Partei, die mit zusätzlichen Prüfaufträgen die Abstimmung über die SVP-Initiative weiter hinauszögern will. Anstelle von…

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Konsultationen 29/04/2025

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Kosten- und Qualitätsziele)

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Konsultationen 29/04/2025

Entlastungspaket 2027 - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

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Medienmitteilungen 24/04/2025

Die FDP lanciert eine Crowdlobbying-Plattform gegen die Vorsorgesteuer

Bürgerinnen und Bürger, welche ihr Leben lang hart arbeiten und aktiv für ihre Altersvorsorge sparen, dürfen nicht noch mehr zur Kasse gebeten werden. Aus dieser Überzeugung heraus lanciert die…

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