wird beide Seiten brauchen.» Forderungen zu Sicherheit und Migration Aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben Sicherheitsthemen in den letzten Monaten eklatant an…

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nicht dem Schutz ungereinigter Inhalte wünschen. Durch die begrifflichen Änderungen am Gesetzestext – durchgängig wurde der Begriff der Jugendschutz – mit Branchenorganisationen geändert,…

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Der Bund ist in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass seine eigenen, zivilen Systeme von Cyber-Angriffen geschützt sind. Cyberfähigkeiten der Armee stärken Die Cyberbedrohung hat einem…

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Die Schweizer Armee kann künftig den Kampf der verbundenen Waffen führen und einen konventionellen Angriff autonom oder im Verbund abwehren. Zu diesem Zwecke erhöht sie ihre eigenen Fähigkeiten…

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abzuwarten und danach die Diskussion über eine allfällige Änderung des Embargogesetzes zu führen. Angriff auf die Wirtschaft abgewehrt Glücklicherweise wurde ein weiterer Antrag der Linken…

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der EFTA angehören, zählen kann. Kurzfristige Herausforderungen › Wiederkehrende innenpolitische Angriffe auf die Bilateralen, insbesondere auf das Freizügigkeitsabkommen (FZA) und die…

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Corona-Welle elementar. Die FDP hat bereits zu Beginn des Jahres gefordert , dass rasch Massnahmen ergriffen werden, damit wir möglichst gut vorbereitet sind. Dies betrifft vor allem die Spital-…

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vom 12. Februar klar für ein Nein zum revidierten Filmgesetz ausgesprochen, weil es ein krasser Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit ist und das Publikum bevormundet. Wer ein Abo eines…

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Tag mit einem Angriff. Am 24. Februar hat mir mein Mann am frühen Morgen gesagt: «Kiew wird angegriffen.» Ich dachte sofort an die Opfer. Ich habe realisiert, dass dies auch ein Angriff auf…

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rivalisierenden Mächten, sondern von Demokratien mit denselben Werten. Ein Angriff auf uns wird deshalb wohl mit einem Angriff auf diese Demokratien verbunden sein. Im unwahrscheinlichen Fall…

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