Stromhandel in der Schweiz nicht untersagt. Die FDP befürwortet aber nur eine Regulierung, die mit EU-Recht kompatibel ist und sich an der REMIT-Regulierung orientiert. Es ist daher…

Ergebnis anzeigen

das besagt, dass nur ein Monarch legitimer Souverän sein kann. Daraus leiten die Grossmächte das Recht zur Intervention gegen liberale, demokratische und nationale Bestrebungen ab. Zum Vorbild…

Ergebnis anzeigen

Flüchtlingswesen ins Leben. 1986 präsentierte sie dem Parlament den Bericht über das Rechtsetzungsprogramm «Gleiche Rechte für Mann und Frau». Ihr Amt als Bundesrätin endete am 12. Januar 1989,…

Ergebnis anzeigen

gesunden Staatshaushalt, Innovationsfähigkeit, internationale Offenheit, weniger Bürokratie, Rechtssicherheit und einen starken, aber schlanken Staat. 1 Externe Herausforderungen ›…

Ergebnis anzeigen

oder drohenden Notlage möglich. Dieser Umstand führte in der Praxis zu Diskussionen und zu Rechtsunsicherheiten. Dank der von FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger angestossenen Revision…

Ergebnis anzeigen

Schaffung gleich langer Spiesse, ermöglicht den Zugang zu internationalen Märkten und sorgt für Rechtssicherheit. Staatliche Eingriffe sind zu vermeiden. Die FDP erwartet dafür von Unternehmen…

Ergebnis anzeigen

› Rechtssicherheit: Ein langfristiger, verlässlicher Planungsrahmen in der Gesetzgebung ist kurzsichtigen Schnellschüssen vorzuziehen, damit Privatinvestitionen geschützt und die Eigentumsrech…

Ergebnis anzeigen

Schaffung gleich langer Spiesse, ermöglicht den Zugang zu internationalen Märkten und sorgt für Rechtssicherheit. Staatliche Eingriffe sind zu vermeiden. Die FDP erwartet dafür von Unternehmen…

Ergebnis anzeigen

Verlängerung würde im Falle eines Wiederaufflammens der Pandemie in den Wintermonaten 2023- 2024 die Rechtsgrundlage für das Handeln des Bundesrates nicht mehr existieren. Es handelt sich…

Ergebnis anzeigen

verankert sind. Immer mehr Regulierungen und Verbote und gleichzeitig fehlender Respekt vor dem Rechtsstaat, Stichwort Klimakleber, machen mir Sorgen. Mit meinem Buch will ich diese Grundwerte…

Ergebnis anzeigen